Digitalpolitik im 20. Deutschen Bundestag

So ticken die Bundestagsfraktionen

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Standpunkte der FDP

Maximilian Funke-Kaiser, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Maximilian Funke-Kaiser, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
(© Dominik Konrad)

Wichtig ist es, Visionen und Ziele zu haben und einen Kurs setzen, wo man hin will. Es ist ja kein Geheimnis zu sagen, dass wir viel aufzuholen haben und es nicht von heute auf morgen funktionieren kann. Dafür ist die Aufgabe zu groß. Schritt für Schritt wollen wir vorangehen und unser Land digital fit machen. Dazu haben wir viele wichtige Punkte im Koalitionsvertrag festgehalten. Das beginnt, und das klingt vielleicht trivial, aber ist letztlich einer der wichtigsten Punkte: Das Mindset quer durch die politischen Ebenen und zudem durch unsere Gesellschaft. Ein nicht unbeachtlicher Prozentanteil an Menschen in unserem Land steht diesen technischen und digitalen Möglichkeiten und auch der Innovation eher skeptisch gegenüber. Es ist eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir da anzugehen haben und gemeinsam umsetzen sollten.

Eine der Herausforderungen ist es, Systeme zu entwickeln, die allen Anforderungen gerecht werden und dann eben auch vor Ort verwendet werden. Da ist viel zu tun und es wäre vermessen zu sagen, dass das mal eben so nebenbei und schnell funktioniert.

Ich bin davon überzeugt, dass unser künftiger Wohlstand entscheidend davon abhängen wird. Wir haben unsere Ideen und machen uns an die Arbeit. Aber dazu brauchen wir auch tatkräftige Unterstützung von Expertinnen und Experten, die, mit ihrem Know-how und Erfindergeist – und vielleicht auch einer Portion Idealismus, unsere Gesellschaft weiterentwickeln wollen für eine gute und bessere Zukunft. Wenn wir dieses Mindset dafür schaffen, was alles möglich wird und konsequent in ­digitalen Anwendungen denken lernen, wie einfach und effizient könnte zum Beispiel der Staat Verwaltungsaufgaben erledigen und wie sehr jede und jeder Einzelne profitieren kann davon – tagtäglich. Dieses Bewusstsein bundespolitisch, aber vor allem auch in den Kommunen vor Ort zu entwickeln und dann auch tatsächlich in die tägliche Umsetzung zu bekommen, das ist eine Herausforderung.

Eine andere Herausforder­ung ist es, Systeme zu entwickeln, die allen Anforderungen gerecht werden und dann eben auch vor Ort verwendet werden. Da ist viel zu tun und es wäre vermessen zu sagen, dass das mal eben so nebenbei und schnell funktioniert. Wollen wir wirklich etwas erreichen, dann gehört es meiner Meinung nach dazu, auch in langfristigen Perspektiven zu denken und das Handeln entsprechend auszurichten. Schnellschüsse gab es in der Vergangenheit viel zu häufig. Das mindert Vertrauen und kosten jede Menge Geld. Und dabei rumgekommen ist letztlich nichts.

Gleiches gilt für die Digitalisierung des Gesundheitswesens, da sehen wir viel Potenzial. Durch digitale Innovationen und Technologie können wir zum Beispiel einfachere Arbeits- und Verwaltungsprozesse erhalten, die einen echten Zugewinn an Qualität, Service und Fürsorge bedeuten. Es geht also darum, die Chancen des eHealth nutzbar zu machen und sie so zu nutzen, dass Ärztinnen und Ärzte vielfältige Möglichkeiten betrachten und zum Wohle der Patientinnen und Patienten zur Anwendung bringen.

Klar ist: Um diese Vorteile nutzbar zu machen, müssen die jeweiligen Prozesse sicher und anwendungsfreundlich gestaltet sein, ­wozu es eine funktions- und leistungsfähige Infrastruktur benötigt. Es ist selbsterklärend, dass wir ein Interesse an einer solchen Infrastruktur haben. Gleichzeitig muss aber auch die Verwendung sichergestellt werden, um Doppelstrukturen zu vermeiden und Abläufe für alle zu etablieren und zu automatisieren. Es bringt uns zum Beispiel langfristig nichts, wenn Papier- und Digitalform jeweils Anwendung finden.

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