Dialogplattform setzt Arbeit fort

„Smart City Charta“ wird mit Leben gefüllt

| Autor: Susanne Ehneß

Zwischenbilanz

Welche Städte oder Kommunen bereits Smart-City-Strategien umsetzen, wird aufgrund einer fehlenden verbindlichen Definition des Begriffs nicht erfasst. „Die Smart City Charta empfiehlt, dass sich alle Akteure der Stadtentwicklung und insbesondere die Kommunen aktiv und strategisch mit der Digitalisierung und ihrer Wirkungen für das Leben in den Städten, Kreisen und Gemeinden auseinandersetzen; und zwar unabhängig davon, ob sie diese Aktivitäten für sich selbst mit dem Begriff oder der Zielstellung Smart City in Verbindung bringen“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.

Die Kommunen sollen eigene lokale Strategien für die digitale Transformation entwickeln, die die Potenziale der Digitalisierung im Hinblick auf die Bedarfe der Menschen und der Wirtschaft vor Ort nutzen.

Die Städte und Kommunen sollen bestenfalls die Chancen und Risiken der digitalen Transformation frühzeitig erkennen, Fehlentwicklungen vermeiden und die Technik in den Dienst der Menschen stellen: „Dazu entwirft die Smart City Charta ein normatives Bild ­einer intelligenten, zukunftsorientierten Kommune. Sie empfiehlt, die Ziele einer nachhaltigen europäischen Stadt mit den Mitteln der Digitalisierung auf Basis integrierter Entwicklungskonzepte zu verfolgen.“ Ein spezielles Bundes­förderprogramm, das eine solche strategische Herangehensweise und Umsetzung der Digitalisierung in Kommunen gezielt unterstützt, bestehe bisher nicht.

Zwar würden im Rahmen bestehender Forschungs- und Förderprogramme des Bundes verschiedene Projekte gefördert (siehe Infokasten), hier handle es sich jedoch um sektorale Vorhaben. Ein Beispiel ist die Entwicklung von Digitalisierungsstrategien im Mobilitätsbereich. Hier fördert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ neunzig Kommunen mit einem Volumen von bis zu 500 Millionen Euro hinsichtlich der Reduzierung von Luftschadstoffen.

Internationale Gespräche

Laut Bundesregierung gibt es eine Vielzahl von Gesprächen mit anderen Staaten, die Charta wurde auf Wunsch auf Spanisch und Portugiesisch übersetzt. Bislang seien stadtentwicklungspolitische Ansätze diskutiert worden, ein intensiverer Austausch sei im Aufbau. Zusätzlich beteilige sich die Bundesregierung an den multilateralen Aktivitäten zum Thema Smart City der European Digital Transition Partnership im Rahmen des Paktes von Amsterdam zur Umsetzung der Städtischen Agenda für die Europäische Union.

Links zu den Dokumenten

Die komplette Antwort der Bundesregierung inklusive der geförderten Programme (PDF ab Seite 9) finden Sie online hier: Antwort der Bundesregierung (PDF).

Die „Smart City Charta" vom Mai 2017 gibt es hier: Smart City Charta (PDF)

Inhalt des Artikels:

Kommentar zu diesem Artikel abgeben

Schreiben Sie uns hier Ihre Meinung ...
(nicht registrierter User)

Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
Kommentar abschicken
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Kontaktieren Sie uns über: support.vogel.de/ (ID: 45242441 / Projekte & Initiativen)