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Eine etwas andere Betrachtung der Digitalen Agenda

Signal zur Modernisierung auf Grün gesetzt?

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Die Digitale Agenda für Deutschland der Bundesregierung sollte daher vor allem:

  • Mut zur Veränderung machen und ­Ermöglichungsräume schaffen. Dazu müssen die Potenziale transparent gemacht und gebündelt werden. Dies ermöglicht soziale Gerechtigkeit und Innovationen.
  • insbesondere Reformprozesse in der Verwaltung vorantreiben,
  • einen stärkeren Blick auf Europa werfen und Europa nicht nur als Wirtschaftsraum, sondern auch als digitalen Raum begreifen,
  • und sicherstellen, dass zwischen Lebenswelt und politischer Systemwelt eine nicht allzu große ­Lücke klafft.

Gerade in den Politikfeldern Mobilität, Energie und Gesundheit wird das Thema IT-Sicherheit eine große Rolle spielen. Hinzu kommt die Informationsverarbeitung in der Verwaltung. Hier ist in den letzten Jahren – was die Datensicherheit betrifft – zu wenig geschehen. Bei Maßnahmen der Verkehrssteuerung oder telemedizinischen Eingriffen spielt die Datensicherheit eine ganz entscheidende Rolle. Auch kurzfristige Ausfälle oder Verzögerungen können nicht hingenommen werden. Um der Datensicherheit größere Aufmerksamkeit zu schenken, ist es unter anderem notwendig, dass Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sachlich und personell zu verstärken.

Als am 14. März 2003 Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag die Agenda 2010 vorstellte, ging ein Ruck durch Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Das wird mit der Digitalen Agenda nicht geschehen, denn die Dinge sind komplizierter, die Aufmerksamkeit der Bürger weit geringer.

Hier geht es nicht um Fordern und Fördern, um mehr Eigenverantwortung und um einen besseren „Outcom“ staatlicher Leistungen. Auf der anderen Seite verlangen die Menschen nach mehr Datenschutz und Datensicherheit, nach schnellem und preiswerten Internet. Hinzukommt, dass gerade die junge Generation in der Digitalisierung neue Chancen für sich selbst sieht.

Schaut man in die Regale der ­Kioske, sieht man, dass die Magazine und Zeitungen, die sich mit der Zukunft beschäftigen, überall aus dem Boden sprießen. Die Menschen wollen wissen, wie sie in Zukunft ­leben können, wie ihre Arbeitsmöglichkeiten in der digitalen Welt sich gestalten, welche Gesundheitsdienstleistungen angeboten werden und wie die Bildung ihrer Kinder aussieht.

Digitales Fitnessprogramm für Staat und Gesellschaft

Das Internet ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. So sind schätzungsweise 80 Prozent, also circa 60 Millionen Deutsche, täglich online. Jedoch kann nicht überall in Deutschland der volle Umfang dieser modernen Kommunikationsform genutzt werden. Für manche ist das Internet immer noch Neuland, und die Bundesrepublik hat international einen enormen Nachholbedarf, um zu den Topnationen aufzuschließen. Die Digitale Agenda der Bundesregierung soll unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft machen. Doch was genau muss man dazu tun?

Grundsätzlich muss es darum gehen, bei der Arbeit in Politik und Verwaltung die Möglichkeiten der Digitalisierung voll ausschöpfen zu können, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern und Wachstum zu generieren. Die Agenda sollte deshalb in erster Linie nach innen gerichtet sein, Politik und Verwaltung sensibel machen für die neue Möglichkeiten.

Die Digitale Agenda muss als Auftakt verstanden werden: Für einen gesamtgesellschaftlichen Modernisierungsprozess, an dessen Ende ­eine langfristige Vision und ein Maßnahmenplan mit konkreten, messbaren Handlungszielen, Meilensteinen und Verantwortlichkeiten steht. Diesen Prozessgedanken sieht die vom Bundeskabinett verabschiedete Fassung vor und diesen gilt es nun sinnvoll zu gestalten – unter Einbeziehung ­aller gesellschaftlich relevanten Akteure.

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