Der IT-Gipfel zieht weiter nach Berlin

Sigmar Gabriel investiert fast halbe Milliarde in die Digitale Wirtschaft

| Redakteur: Manfred Klein

Bundesinnenminister auf dem IT-Gipfel

Im Forum II „Transparenz, Sicherheit, Vertrauen – digitale Zukunft gestalten“ wurden als ein Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels Fragen der IT-Sicherheit und der Vertrauenswürdigkeit von IT erörtert. In der Podiumsdiskussion stand unter anderem die Frage im Raum, welche Möglichkeiten Bürger und Unternehmen haben, um ihre privaten und geschäftlichen Daten besser vor Ausspähung zu schützen. Hierzu verwies Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière auf die De-Mail, mit der ein gutes und einfach zu bedienendes System in Deutschland verfügbar ist, das von vertrauenswürdigen Unternehmen auf Basis hoher Sicherheitsstandards angeboten wird.

Mit Blick auf die Anwendungsmöglichkeiten von De-Mail betonte der Bundesinnenminister: „Dem Auftrag der Digitalen Agenda zur flächendeckendend Einführung von De-Mail folgend werden wir als Bundesregierung unseren Beitrag leisten. Bis Ende 2015 werden weit über 200 Behörden und Einrichtungen des Bundes über De-Mail kommunizieren können. Bürgerinnen und Bürger, die zum Beispiel der Deutschen Rentenversicherung ihre De-Mail-Adresse mitteilen, können hierüber künftig Vorgänge, beispielsweise ihre Renteninformation erhalten. Meine Heimatstadt Dresden ist schon jetzt über De-Mail erreichbar und plant hierzu weitere Projekte.“

Zuvor hatte auch die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, die Bedeutung sicherer eGovernment-Angebote herausgestellt. Nur wenn Bürger und Unternehmen Vertrauen in die Sicherheit und den Schutz der mit Hilfe von eGovernment-Diensten übermittelten Daten hätten, würden diese Angebote auch genutzt. Dieses Vertrauen zu erhalten sei eine zentrale gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.

Zudem kündigte Rogall-Grothe eine neue Ausweis-App für den 1. November 2014 an: „Der Online-Ausweis muss einfach und schnell sein, damit er im Alltag genutzt wird. Die neue Ausweis-App ist unabhängig vom eingesetzten Webbrowser und eignet sich hervorragend für den schnellen und leistungsfähigen elektronischen Identitätsnachweis.“

Die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und des elektronischen Aufenthaltstitels bietet den Bürgerinnen und Bürgern eine deutlich höhere Sicherheit als ein Login mit Nutzername und Passwort. Zunächst wird die neue Ausweis-App für die Betriebssysteme Windows 7 und 8 sowie OS X 10.9 zur Verfügung gestellt. 2015 folgen Versionen für die mobile Anwendung mit iOS- und Android-Betriebssystemen.

Bundesinnenminister de Maizière betonte zudem die Bedeutung des derzeit innerhalb der Bundesregierung in Abstimmung befindlichen IT-Sicherheitsgesetzes: „Mit dem IT-Sicherheitsgesetz sollen die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit werden. Hierfür wollen wir nicht nur die Betreiber Kritis‎cher Infrastrukturen, sondern auch die Telekommunikations- und Telemedienanbieter, die eine Schlüsselrolle für die Sicherheit des Cyberraums haben, verpflichten, IT-Sicherheit nach dem Stand der Technik zu gewährleisten. Davon profitieren wir am Ende alle, vor allem aber der Wirtschaftsstandort Deutschland.“

Ein unterschiedliches Niveau an IT-Sicherheit sei in den Bereichen, die für unsere Gesellschaft elementar sind, angesichts der unverändert angespannten IT-Sicherheitslage und der zunehmend technologisch ausgereifteren und komplexeren Angriffe nicht länger hinnehmbar.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich in einer humorvollen Rede, die Gäste des Gipfels mit spontanem Applaus bedachten, ausdrücklich für eine Auswertung riesiger Datenmengen („Big Data“) aus – allerdings unter bestimmten Rahmenbedingungen. „Die Nutzung von Big Data muss möglich sein“, forderte sie. Eine Anonymisierung müsse aber deutsches Markenzeichen werden.

„Wir müssen den richtigen Weg finden zwischen Regulierung und Offenheit für Neues“, appellierte die Kanzlerin. „Es kann nicht plötzlich alles ein rechtloser freier Raum sein. Andererseits wäre es aber ganz falsch, Innovationen, die wir noch gar nicht kennen, heute schon im Voraus zu regulieren, um jede Art von Risiko auszuschließen.“

Am 8. IT-Gipfel in Hamburg nahmen mehr als 800 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft teil. Der 9. IT-Gipfel, verkündete die Bundeskanzlerin in ihrer Rede, werde im Herbst 2015 in Berlin stattfinden.

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