Interoperabilitätsverzeichnis – kaum beachtet

SIBB e.V.: „Klares Bekenntnis zur Telematik-Infrastruktur“

| Redakteur: Jürgen Sprenzinger

Anreizsystem für Ärzte

Im Gesetzentwurf gibt es für digitale Entlassbriefe eine zweijährige Phase mit finanziellen Anreizen für Krankenhäuser und Ärzte mit einem Volumen von ca. 30 Millionen Euro. Es gibt ein Anreizsystem für Ärzte zur Erstellung von digitalen Arztbriefen mit einer Vergütung von 55 Cent pro elektronischen Brief.

In diesem Zusammenhang stellt der Verband zur Diskussion: Was spricht also dagegen, auch Anbietern von IT-Lösungen eher etwas zu geben als zu nehmen? Eine IT-Lösung so anzupassen, dass die (noch nicht definierten) Kriterien eines IOV erfüllt werden, kostet Unternehmen Zeit und Geld. Alleine das ist schon etwas, was kleinere Unternehmen möglicherweise nicht aus eigener Kraft finanzieren können.

Wenn dann auch noch eine Gebühr fällig wird, wird die Gruppe der „IOV-fähigen“ Unternehmen klein und die wirtschaftlich leistungsfähigeren großen Unternehmen werden übervorteilt - und das kann nicht der Sinn eines nationalen IOV sein.

SIBB e.V: Konkrete Vorschläge für Gesetzesänderungen

Aus Sicht des SIBB e.V. ist ein erster und sehr einfacher Schritt das Herausstreichen einer möglichen Gebühr aus dem Gesetzentwurf. Zudem sieht der Verband es als wichtig an, soweit möglich, schon jetzt Festlegungen zu treffen, um die formalen Hürden zur Aufnahme in das IOV möglichst niedrig halten.

Ein weiterer Schritt wäre eine finanzielle Unterstützung für KMU (beispielsweise das Einrichten eines Fonds, Steuervergünstigungen, Förderprogramme o.ä.), also für die Gruppe von IT-Unternehmen, die Innovationen in das Gesundheitswesen bringen können.

Die Höhe dieser finanziellen Unterstützung fällt im Verhältnis zu den genannten Anreizsystemen vermutlich eher klein aus, hat aber den Nutzen und die Chance, hier durch entsprechende gesetzliche Regelungen die Innovationskraft zu stärken und Entwicklung immens zu beschleunigen.

„Wir empfehlen, die Abschnitte zum Interoperabilitätsverzeichnis im eHealth-Gesetz zu korrigieren. Es sollten zeitnah monetäre Anreizsysteme entwickelt werden, um die hohe Innovationskraft der deutschen Health-IT-Unternehmen zu fördern und für einen schnellen Aufbau des für den Erfolg des Interoperabilitätsverzeichnisses notwendigen Ecosystems zu nutzen.

Gleichzeitig wird damit die Chancengleichheit zwischen großen und kleinen Unternehmen bewahrt und KMU ermöglicht, sich an dieser sehr guten und für die Gesundheitswirtschaft wichtigen Idee zu beteiligen. Wir haben jetzt die Chance, einen großen und wichtigen Schritt im deutschen Gesundheitssystem zu gehen und die jetzigen innovationsverhindernden Strukturen aufzubrechen - und diese Chance sollten wir wahrnehmen,“ unterstreicht Zorn.

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