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eGovernment in Berlin

Serviceangebote müssen zukunftsfähig sein

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Anpassung an den Wandel

Eine eigens dazu in Auftrag gegebene Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) mit dem Titel „ServiceStadt Berlin 2016“, die im Sommer dieses Jahres erschien, zeigt nun auf, wie Stadtverwaltungen angesichts dieser Veränderungen aufgestellt sein sollten und welche konkreten Schritte dazu bereits heute eingeleitet werden müssen.

Die Difu-Wissenschaftler haben dazu gemeinsam mit Vertretern der Berliner Senats- und Bezirksverwaltungen einen neuen methodischen Weg zur Strukturierung öffentlicher Serviceangebote beschritten: Danach wird nicht mehr wie bisher üblich nach Politikfeldern oder Verwaltungsbereichen unterschieden, sondern sämtliche Serviceleistungen der Verwaltung sowie der öffentlichen Unternehmen werden zu bestimmten Servicetypen zusammengefasst.

Der große Vorteil dieser Vorgehensweise, so das Difu: „Man muss nicht mehr alle 1.400 nach außen gerichteten Leistungsangebote einzeln hinsichtlich ihres Anpassungsbedarfs untersuchen, sondern man kann notwendige Veränderungsprozesse am Beispiel von nur rund 20 unterschiedlichen Serviceleistungstypen analysieren (etwa bürgerbezogene Förderung, Überwachung unternehmerischer Aktivitäten, amtliche Dokumente und Register) – und dies unabhängig davon, in welchem Fachressort die Dienstleistung erbracht wird.“

Da viele zudem viele Aussagen der Studie unabhängig von den speziellen Berliner Ausgangsbedingungen sind, können sie auch auf andere Kommunen übertragen werden. Die Untersuchung enthält daher auch eine Anleitung, wie sich die Schlussfolgerungen in konkretes Handeln in den Kommunen umwandeln lässt.

Berliner Vorgehen soll Vorbild werden

Natürlich praktizieren auch andere Städte bereits eine Vielzahl innovativer Vorgehensweisen im Zuge der Verwaltungsmodernisierung – etwa durch eine verstärkte Bürgerbeteiligung, die Integration unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen in den Meinungsbildungsprozess oder durch die Schaffung von Bürgerbüros und Wirtschaftsförderungsagenturen – das ist auch den Wissenschaftlern des Difu bewusst. Sie verweisen jedoch darauf, dass es sich dabei meist um Insellösungen handelt.

„Über die Bündelung und konsequente Nutzung zahlreicher im Zuge der Verwaltungsmodernisierung entwickelter innovativer Verfahren und Modelle besteht jedoch die Chance, neue Potenziale für zukunftsfähiges Verwaltungshandeln zu erschließen.“ Zudem würden die aus der Finanz- und Wirtschaftskrise resultierenden Haushaltsengpässe klare politische Prioritätensetzungen notwendig machen.

Abschließend kommen die Difu-Autoren zu folgender Einschätzung: „Die Entwicklung eines Strategischen eGovernment in Berlin – das heißt eines mittel- bis langfristig bindenden Orientierungsrahmens für den IT-Einsatz zum Nutzen von Bürgern und Wirtschaft – trifft aufgrund der schon bestehenden vielfältigen eGovernment-Lösungen auf besonders gute Voraussetzungen.

„Angesichts der großen Bedeutung des technologischen Wandels für die Entwicklung zukunftsfähiger Serviceangebote ist strategisch ausgerichtetes eGovernment auch für andere Städte eine unumgängliche Notwendigkeit.“

Die sich wandelnden gesellschaftlichen, demografischen und ökonomischen Rahmenbedingungen machten es zudem erforderlich, dass Verwaltungen und andere öffentliche Serviceanbieter künftig stärker als bisher auf Bürger und Unternehmen zugingen. Dazu seien entsprechende Aktivitäten auszubauen oder zu entwickeln. Dabei müsse sich die Verwaltungen auch interkulturell weiter öffnen. Dies bedeute vor allem, dass der Modernisierungsprozess nicht nur von den Arbeitnehmern eine hohe individuelle Veränderungsbereitschaft verlangt, auch die Dienstherren und Arbeitgeber müssten sich künftig intensiver als bisher mit den neuen Rahmenbedingungen auseinandersetzen.

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