eGovernment in Berlin

Serviceangebote müssen zukunftsfähig sein

01.12.2009 | Redakteur: Manfred Klein

Mit begrenzten Mittel das Maximum erreichen ist das Ziel der Bundeshauptstadt
Mit begrenzten Mittel das Maximum erreichen ist das Ziel der Bundeshauptstadt

Die Entwicklung der Berliner Verwaltung ist seit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung ein dynamischer Prozess, der in mehreren Schritten aktiv vom Land Berlin gestaltet wurde. Eine neue Difu-Studie zeigt nun Möglichkeiten zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen Kommunen.

In der turbulenten Nachwendezeit von 1990 bis 1994 ging es zunächst um eine Verwaltungsvereinigung von Ost und West: Die beiden Verwaltungshälften konnten erfolgreich zu einem funktionierenden Ganzen zusammengefügt werden. Damit war die Grundlage für weitere Modernisierungsvorhaben geschaffen.

Von 1995 bis 1999 modernisierten die Berliner zunächst die Verwaltung selbst. Die dazu verabschiedete Verwaltungsreform führte das Neue Steuerungsmodell ein, dessen Instrumente (dezentrale Strukturen, Ergebnissteuerung über Zielvereinbarungen, Personal- und Qualitätsmanagement) 1999 im Verwaltungsreformgrundsätze-Gesetz (VGG) verankert wurden. Hinzu kamen Produkt- und Kostenrechnung, Budgetierung und Controlling.

Die Anzahl der Bezirke wurde von 23 auf 12 reduziert. Die Mitarbeiter der Verwaltung wurden angehalten, ein ausgeprägtes Kostenbewusstsein und das Bewusstsein eines modernen Dienstleisters zu entwickeln.

In den Jahren 2000 bis 2002 gingen Verwaltung und Politik noch einen Schritt weiter. Aus der primär nach innen gerichteten Verwaltungsreform wurde die Staats- und Verwaltungsmodernisierung entwickelt, die sowohl den Umfang staatlicher Aufgaben als auch die Art ihrer Wahrnehmung kritisch hinterfragte.

Die Arbeit einer dazu eigens einberufenen Expertenkommission „Staatsaufgabenkritik“ leistete dazu nicht nur wichtige Grundlagenarbeit, sondern leitete damit auch die nächste Phase ein: Von 2003 bis 2006 wurde mit über 70 Modernisierungsprojekten die Neuordnungsagenda 2006 unter dem Motto „Mehr Leistung – weniger Kosten“ durchgeführt. Den Gesamtprozess beschreiben die Verantwortlichen in Berlin noch heute – wohl nicht zu Unrecht – als einschneidenden Paradigmenwechsel.

Denn die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung und der damit verbundene Stellenabbau von 145.000 Planstellen im Jahr 2001 auf 114.000 Planstellen im Jahr 2006 musste der Verwaltungsapparat erheblich gestrafft werden.

Mit dem im Juni 2007 beschlossenen Programm ServiceStadt Berlin leitet der Senat unter dem Motto „Mehr Service – bessere Qualität“ dann eine weitere Modernisierungsphase der Berliner Verwaltung ein. Über die Ziele der Reform heißt es in Berlin: „Darin erhalten die Verbesserungen für Bürger, für die ansässige Wirtschaft und Investoren durch eine Vielzahl von Projekten und Vorhaben eindeutig Priorität. Mit dem Programm sollen der Zugang zu den Dienstleistungen erleichtert und Verwaltungsprozesse vereinfacht werden. Eine große Bedeutung kommt dabei dem weiteren Einsatz der Informationstechnik zu.“

Städte und Gemeinden müssten zudem verstärkt auf den demografischen, technologischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel sowie auf die rasante und teilweise dramatische Veränderung der finanziellen Rahmenbedingungen reagieren. Dies betreffe nicht zuletzt auch die für Bürger und Wirtschaft erbrachten Dienstleistungen, die an künftige Anforderungen angepasst sein müssten.

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