Bitkom schlägt Alarm

„Seit Jahren keine Fortschritte bei eGovernment-Nutzung“

| Redakteur: Manfred Klein

Noch fehlt der entscheidende Anstoß für eGovernment
Noch fehlt der entscheidende Anstoß für eGovernment (Foto: arsdigital - Fotolia.com)

Die Stimmen, die mehr Engagement für eGovernment fordern, mehren sich. Nach dem eGovernment-Monitor des vergangenen Jahres, der sogar einen Rückgang der eGovernment-Nutzung konstatiert hatte, und dem aktuellen EU-Benchmark, der benutzerfreundlichere Anwendungen fordert, schlägt nun auch der Bitkom in diese Kerbe.

Der Branchenverband kritisiert, dass eGovernment zu wenig genutzt wird. Das Angebot digitaler Bürgerdienste sei zwar umfangreicher und besser geworden, so der Branchenverband, dennoch stagniere in Deutschland deren Nutzung. Im Jahr 2013 hätten sich 49 Prozent aller Bundesbürger über das Internet amtliche Formulare heruntergeladen, Anträge an Behörden geschickt oder via Internet um Auskunft gebeten. Das seien nicht mehr und nicht weniger als 2009. eGovernment trete damit trotz des verbesserten Angebots bereits im vierten Jahr auf der Stelle.

So liege nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat Deutschland bei der Nutzung von eGovernment-Angeboten gerade mal auf Rang 10 aller EU-Mitglieder. Spitzenreiter sei Dänemark. Dort würden mittlerweile 85 Prozent der Einwohner solche Dienste verwenden, es habe eine deutliche Steigerung innerhalb weniger Jahre gegeben, beschreibt der Bitkom die Situation weiter.

Die europäische Statistikbehörde hatte dazu in allen EU-Mitgliedsstaaten Bürger im Alter von 16 bis 74 Jahren gefragt, ob sie in den zwölf Monaten vor der Erhebung das Internet für die Interaktion mit staatlichen Behörden genutzt hätten, etwa für die Informationsbeschaffung, das Herunterladen amtlicher Formulare oder Rücksenden ausgefüllter Formulare.

„Der Trend zum eGovernment ist an der Hälfte der Bevölkerung vorbeigegangen“, sagt Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf. Viele Bürger wüssten schlicht nicht, welche Online-Angebote es gäbe. „Wenn die Verwaltung neue elektronische Dienste einführt, muss darüber breit informiert werden. Werbung zum Beispiel für die umfangreichen Möglichkeiten des neuen elektronischen Personalausweises gab es nicht“, so Kempf.

Die Bürger würden zudem zunehmend erwarten, dass Behördengänge im Internet möglichst einfach zu nutzen sind. Leider stünden dem häufig gesetzliche Bestimmungen entgegen, die zum Beispiel ein unterschriebenes Formular verlangen. Zudem hinke die Verwaltungs-IT oft technologisch hinterher. „Im Vergleich zur IT der Wirtschaft, die auf mobile Lösungen, Social Media, Cloud Computing und Big Data setzt, sind die IT-Lösungen der Verwaltung zu selten auf dem Stand der Technik“, so Kempf.

Impulse erhofft sich Kempf unter anderem durch das eGovernment-Gesetz von 2013, das die Digitalisierung der Verwaltung vereinfache.

Dazu Kempf: „Künftig muss ein Formular nicht mehr allein deshalb unterschrieben werden, weil eine Unterschrift schon immer notwendig war. Wo es um den Nachweis der Identität geht, können Bürger den neuen Personalausweis oder ein neues rechtssicheres eMail-Verfahren nutzen. Die Bundesverwaltung baut gerade die notwendige Technik auf. Auch einige Bundesländer wie Sachsen oder Berlin sind mit den Arbeiten an eigenen Landesgesetzen, die digitale Behördengänge einfacher machen, weit vorangeschritten.“

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