Am 24. und 25. Oktober 2018 fand die Herbstkonferenz mit anschließendem Behördentag des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e. V., der Informationsfreiheit Baden-Württemberg und des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht in Stuttgart statt.
Insgesamt trafen sich rund 150 Datenschutzbeauftragte (DSB) aus Ämtern und Verwaltungen, um die Anforderungen des Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu diskutieren. Denn beim Thema Datenschutz erwarten Bürger und Bürgerinnen vermehrt Sicherheit von den Behörden und Verwaltungen. Der im Zuge der Herbstkonferenz etablierte „Behördentag“ soll die Datenschutzbeauftragten der Ämter in der Umsetzung der neuen Anforderungen stärken.
Auf dem ersten BvD-Behördentag partizipierten Datenschutz-Experten aus kommunalen Verwaltungen, der Wissenschaft, von Bundes- und Landesbehörden sowie aus Ministerien. Im Zentrum stand einmal der Datenschutz in den Landesparlamenten, Kommune und in der Hochschule sowie die Umsetzung der DSGVO. In diesem Zusammenhang wurde auch die Videoüberwachung durch öffentliche Stellen thematisiert.
Austausch unter Experten
Zwei Tage zuvor hatten sich bereits 250 Experten aus der Wirtschatz zu einem Erfahrungsaustausch über die erste praktische Umsetzung mit der DSGVO getroffen. Unter anderem wurden auch die des Bundeswirtschafts- und Bundesinnenministeriums angestrebte Lockerung der Bestellpflicht für DSB für mittelständische und kleine Unternehmen angesprochen.
Dabei wurde die Befürchtung laut, dass mit einer Lockerung der Bestellpflicht auch eine Vernachlässigung des Datenschutzes einhergeht. Damit gehe auch das Vertrauen der Bürger in digitale Entwicklungen verloren.
Laut des BvD-Vorstandsvorsitzender Thomas Spaeing herrsche gerade in Deutschland eine große Skepsis gegenüber der Digitalisierung. Daher hätten Datenschutzbeauftragte eine gesonderte Rolle in Unternehmen und sollen durch den Behördentag in ihrem Selbstbewusstsein gestärkt werden.
Eine Handlungsempfehlung für eine Anpassung der DSGVO finden Sie hier.
