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Bayerns eGovernment-Pakt „Schriftformerfordernisse verursachen Reibungsverluste“

| Redakteur: Manfred Klein

Über die Erfolgschancen einer ebenen­übergreifenden Zusammenarbeit, am Beispiel des bayerischen eGovernment-Pakts und der gemeinsamen Konsens-Software der Steuer-verwaltung berichtet der bayerische Staatssekretär Johannnes Hintersberger im Interview mit eGovernment Computing.

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Die Unterzeichner des eGovernment-Paktes: Bürgermeister Josef Pellkofer, 2. Stellv. Vorsitzender Bayerischer Städtetag, Landrat Herbert Eckstein, 2. Vizepräsident Bayerischer Landkreistag, Staatsminister Dr. Markus Söder, MdL, und Bürgermeister Dr. Uwe Brandl, Präsident Bayerischer Gemeindetag, Hr. Norbert Hartl, 2. Vizepräsident Bayerischer Bezirkstag
Die Unterzeichner des eGovernment-Paktes: Bürgermeister Josef Pellkofer, 2. Stellv. Vorsitzender Bayerischer Städtetag, Landrat Herbert Eckstein, 2. Vizepräsident Bayerischer Landkreistag, Staatsminister Dr. Markus Söder, MdL, und Bürgermeister Dr. Uwe Brandl, Präsident Bayerischer Gemeindetag, Hr. Norbert Hartl, 2. Vizepräsident Bayerischer Bezirkstag
(Foto: Bayerisches Finanzministerium)

Johannes Hintersberger
Johannes Hintersberger
(Foto: Ira Zahorsky)

Herr Hintersberger, mit der kürzlich beschlossenen Fortführung von Konsens und der Fortschreibung des bayerischen eGovernment-Paktes sind – auf jeweils ganz unterschiedlichen Gebieten – wichtige Schritte zu einem ebenen übergreifenden eGov­ernment getroffen worden. Wie beurteilen Sie die Bedeutung eines verwaltungsübergreifenden Handelns im deutschen eGovernment?

Hintersberger: In Zeiten der Globalisierung und zunehmenden Digitalisierung aller Vorgänge des täglichen Lebens wird eGovernment immer bedeutsamer. Nur mit einem verwaltungsübergreifenden Handeln können wir die hohen Anforderungen erfüllen, Synergien schöpfen und damit unsere endlichen Ressourcen schonen.

Staat und Kommunen werden das Angebot an digitalen Verwaltungsdienstleistungen für Bürger und Wirtschaft ausbauen und zentral zugänglich machen. Das Bayern-Portal wird der zentrale Zugang zu staatlichen und kommunalen Online-Leistungen. Dies macht die angebotenen Leistungen schneller, einfacher und rund um die Uhr abrufbar.

Wo gibt es Ihrer Meinung nach im verwaltungsübergreifenden eGovernment noch Reibungsverluste, und wie ließen sich diese beheben?

Hintersberger: Reibungsverluste treten vor allem dort auf, wo Medienbrüche einen digitalen Bearbeitungsprozess behindern. Im Bereich der verwaltungs­internen Arbeitsabläufe haben wir Medienbrüche inzwischen weitestgehend beseitigt, denken Sie etwa an Konsens oder den Datenaustausch zwischen Grundbuch- und Vermessungsämtern. Allerdings existieren noch zu viele Medienbrüche an der Schnittstelle zum Bürger und zwischen den unterschiedlichen Verwaltungsebenen.

Ein Grund dafür sind meist Schriftformerfordernisse. Mit den Regelungen im bayerischen eGovernment-Gesetz, dem Einsatz etwa des neuen Personalausweises oder von De-Mail werden wir die Reibungsverluste beseitigen und den digitalen Kreislauf vom Antrag bis zum Bescheid schließen.

Dies ist auch eine Zielsetzung der engen Zusammenarbeit mit den Kommunen, welche wir gemeinsam im eGovernment-Pakt vereinbart haben.

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