eGovernment-Kooperation im Saarland

Saarland gründet IT-Kooperationsrat

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Bei der Sicherstellung der Inter­operabilität sind seine Kompetenzen offenbar größer. Hier soll er entscheiden können, welche Standards im Land gelten sollen. Mit welchen Mehrheiten müssen solche Beschlüsse gefasst werden, werden die Entscheidungen darüber nicht längst woanders – zum Beispiel beim IT-Planungsrat – getroffen, und wie sollen die getroffenen Entscheidungen dann umgesetzt werden?

Meyer: Beschlüsse des IT-Kooperationsrates werden gemäß Geschäftsordnung grundsätzlich mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder getroffen. Von den 25 Mitgliedern gehören, jeweils zu gleichen Teilen, Vertreter des Landes sowie der kommunalen Seite. Da der IT-Kooperationsrat des Saarlandes und der IT-Planungsrat des Bundes auf unterschiedlichen Ebenen agieren, sind deren Entscheidungen auch durch einen anderen Charakter geprägt, gerade auch was konkrete Umsetzungsfragen angeht.

Dass beide Gremien thematisch natürlich nicht gänzlich unabhängig voneinander zu sehen sind, wird auch dadurch zum Ausdruck gebracht, dass der CIO, als Mitglied des IT-Planungsrates, gleichzeitig auch den Vorsitz des saarländischen IT-Kooperationsrates innehat. Somit ist auch eine Inter­operabilität zwischen diesen ­ebenenübergreifenden Gremien sichergestellt.

Eine der wichtigsten Aufgaben des IT-Kooperationsrats ist der Aufbau eines OZG-kompatiblen Landesportals. Welche Aufgaben soll der IT-Kooperationsrat dabei übernehmen?

Meyer: Um bei dem Thema Landesportal und Servicekonten von Anfang an an einem Strang zu ziehen, haben Land und Kommunen bereits in der konstituierenden Sitzung des IT-Kooperationsrates einen Beschluss zur künftigen Zusammenarbeit gefasst. Vor dem Hintergrund nun vollständig vorliegender gesetzlicher Rahmenbedingungen und der vorgegebenen Zielarchitektur für den Portalverbund und mit Blick auf die Kooperationsmöglichkeit mit dem Bund, kann die Initiierung eines gemeinsamen Projekts von Land und Kommunen unmittelbar beginnen. Hierzu hat der IT-Kooperationsrat folgende Aufgaben vereinbart:

--> Das Projekt wird als ein gemeinsames Projekt von Land und Kommunen ausgestaltet.

--> Konstituierung einer gemeinsamen Projektgruppe mit Vertretern von Land und Kommunen unter Federführung des IT-Innovationszentrums und des eGo-Saar.

--> Konstituierung eines gemeinsamen Projektlenkungs- und -steuerungskreises für das Projekt „Serviceportal und Servicekonto“ unter Beteiligung des Leiters des IT-Innovationszentrums und des Geschäftsführers des Zweckverbands eGo-Saar.

--> Bearbeitung einzelner Aufgabenpakete in Unterarbeitsgruppen und gegebenenfalls Teilprojekten mit themenspezifischer Federführung durch Landes- oder Kommunalprojektleiter.

Eine weitere Baustelle ist der Aufbau eines von Land, Kommunen und der Universität des Landes Saarland genutzten Rechenzentrums. Welche Funktion soll der IT-Kooperationsrat hier übernehmen?

Meyer: Der IT-Kooperationsrat bildet das zentrale Kooperationsgremium der gemeinsamen eGovernment-Initiative des Landes, der Gemeinden sowie der Gemeindeverbände. Ziel dieser Kooperation ist insbesondere die Einführung und Fortentwicklung elektronischer, einheitlicher und sicherer Verwaltungsprozesse. Das geplante Rechenzentrum wird in einem ersten Schritt die Rechenkapazitäten von Land und Hochschulen bündeln. Dieses ist jedoch von Anfang an so dimensioniert, dass die Kommunen das Angebot erhalten, ihre IT-Systeme gleichfalls in diesem neuen RZ einzustellen. Dieses Angebot an die Kommunen zur Beteiligung sowie deren finanzielle Ausgestaltung erfolgt im Rahmen der Spitzengespräche zwischen Landesregierung und Kommunen.

Wie sollen die Landeskommunen über den IT-Kooperationsrat hinaus bei eGovernment und der Gestaltung der Digitalisierung unterstützt werden?

Meyer: Gleichwertige Lebensverhältnisse beziehen sich heutzutage auch auf die digitale Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger, darunter fällt auch die IT-Sicherheit der kommunalen Infrastruktur. Deshalb legt die Landesregierung einen IT-Zukunftsfonds auf, aus welchem konkrete Maßnahmen zur kommunalen IT-Konsolidierung, beispielsweise zur Umsetzung von speziellen IT-Sicherheits-Audits wie ISIS12, finanziert werden können. Diese haben zum Ziel, alle saarländischen Kommunen sukzessive auf ein vergleichbares und zertifiziertes Sicherheitsniveau zu bringen.

Neben diesen ersten Maßnahmen versteht sich der IT-Kooperationsrat aber auch ganz allgemein als Beratungsgremium zum Thema interkommunale Zusammenarbeit, gerade in Bezug auf IT-Konsolidierung und -Standardisierung. Hierzu gehört auch der gegenseitige Austausch von Best-Practice-Beispielen. Es lässt sich jedoch bereits jetzt festhalten, dass die Zeichen der Zeit viel stärker auf Kooperation und Zusammenarbeit stehen als vor ein paar Jahren.

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