Bodycams für Polizisten

Rheinland-Pfalz wagt den Schulterblick

| Redakteur: Susanne Ehneß

Die Schulterkamera soll an Brennpunkten den Überblick behalten
Die Schulterkamera soll an Brennpunkten den Überblick behalten (Bild: ISIM RLP)

Rheinland-Pfalz hat den Einsatz so genannter „Bodycams“ für Polizisten gestartet. Im benachbarten Bundesland Hessen setzt man schon länger auf die umstrittenen Schulterkameras – und ist zufrieden.

Innenminister Roger Lewentz hat den Startschuss zur Einführung von Körperkameras bei der rheinland-pfälzischen Polizei gegeben. Damit folgt man Hessen, das bereits seit Mai 2013 Erfahrungen mit dem Einsatz der Videoüberwachung sammelt.

Taktisches Instrument

„Ich sehe in der Bodycam ein taktisches Instrument, um der steigenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten zu begegnen“, erklärte Lewentz. Der Einsatz der Kameras werde ab 1. Juli in Pilotprojekten bei den Polizeipräsidien Mainz und Koblenz erprobt und von Wissenschaftlern der Universität Trier begleitet. 50 Beamte seien für den Einsatz der anfangs 15 Kameras speziell geschult worden.

Der Einsatz der Bodycam sei eine präventive Maßnahme und soll besonders in Kontrollsituationen angewendet werden, bei denen mit einem „problematischen Verlauf“ zu rechnen sei. Ziel sei, durch den offenen Kameraeinsatz eine deeskalierende Wirkung zu erzeugen und damit die Eigensicherung der Polizisten zu verbessern. „Wir müssen alles tun, um Gewalt gegen unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zu reduzieren“, betonte Lewentz. „Ich hoffe, dass die Kameras eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Aggressoren haben.“

Vorbild Hessen

In Hessen hat sich der Einsatz der Bodycams bereits bewährt. Nach mehreren Pilotprojekten entschied man sich für den landesweiten Einsatz ab Januar dieses Jahres.

Innenminister Peter Beuth: „Ich bin sehr froh darüber, dass sich das hessische Modell Bodycam als geeignetes präventives Einsatzmittel zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten vor gewalttätigen Übergriffen erwiesen hat. Das Tragen der Schulterkameras schreckt bei Kontrollen in Brennpunktbereichen potenzielle Aggressoren ab und trägt zu einer Deeskalation der Kontrollsituation bei.“

Rheinland-Pfalz hofft auf eine ähnlich abschreckende Wirkung. Laut Lagebild „Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten“ wurden im vergangenen Jahr 1.339 Gewaltdelikte gegen Polizeivollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz registriert – 3,6 Prozent mehr als im Vorjahr.

Datenschutz

Die Videoüberwachung hat den Datenschutz auf den Plan gerufen. Hessen hat dieses Problem für sich bereits gelöst, in dem man den Datenschutzbeauftragten mit ins Boot geholt hat. Zudem hat das Innenministerium strenge Regularien für den Einsatz der Kameras festgelegt.

Umstrittener Schulterblick

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13.01.14 - Sie sollen für beide Seiten von Vorteil sein: so genannte „Body-Cams“, die auf der Schulter von Polizisten fest montiert sind und bei Einsätzen mitfilmen. In Hessen läuft derzeit ein entsprechendes Pilotprojekt, und auch die bayerische Polizei will nun partizipieren. lesen

Auch in Rheinland-Pfalz gibt man sich beruhigend. Die deutlich sichtbare Kennzeichnung „Video/Videoaufzeichnung“ weise auf die offene Datenerhebung hin, zudem zeige ein rotes Blinklicht den Aufzeichnungsbetrieb. Betroffene Bürger will man im Gespräch informieren. Der Einsatz der Bodycam soll ausschließlich im öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. Die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen sei zudem durch entsprechende Vorschriften im „Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz“ geregelt.

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08.10.14 - In Hessen werden die umstrittenen Schulterkameras ab kommendem Jahr landesweit eingesetzt. Die Erfahrungen aus zwei einjährigen Pilotprojekten seien so überzeugend gewesen, dass man den Ablauf anderer Pilotprojekt nicht abwarten müsse. lesen

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