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eGovernment: Zur Hochzeit muss man noch selbst Rheinland-Pfalz: Kommunen setzen auf den Online-Personalausweis

| Redakteur: Gerald Viola

„Dank integrierter Online-Ausweisfunktion können die Kommunen nun Behördenleistungen vollständig elektronisch über das Internet abwickeln.“ Dickes Lob von Cornelia Rogall-Grothe, der IT-Beauftragten der Bundesregierung, für Rheinland-Pfalz. Denn dort kann der neue Personalausweis jetzt von den Bürgern richtig genutzt werden.

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Staatssekretärin Heike Raab startete die Online-Bürgerdienste in Montabaur
Staatssekretärin Heike Raab startete die Online-Bürgerdienste in Montabaur
(Foto: Alexander Kohlhase)

In der Verbandsgemeinde Montabaur schaltete Staatssekretärin Heike Raab mit dem Direktor des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Winfried Manns, dem Hauptgeschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz, Wolfgang Neutz, sowie dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur, Andree Stein, den Betrieb der ersten Online-Bürgerdienste mit dem neuen Personalausweis frei.

In der ersten Stufe können folgende Prozesse vollständig über das Internet abgewickelt werden:

» Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses;

» Antrag auf Übermittlung einer Meldebescheinigung;

» Antrag auf Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung;

» Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister;

» Antrag auf Einrichtung einer Übermittlungssperre;

» Antrag auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde

» Voranmeldung der Eheschließung beim Standesamt. Zur Trauung muss man dann noch selbst erscheinen.

Zur Nutzung der Dienste stellen die kommunalen Spitzenverbände das landesweite kommunale Portal rlpDirekt bereit. In diesem Portal werden nicht nur Verwaltungsleistungen beschrieben und Ansprechpartner benannt, sondern künftig auch die damit einhergehenden Online-Verfahren angeboten.

„Seit der Einführung des elektronischen Personalausweises vor zwei Jahren sind nahezu 800.000 neue Personalausweise in Rheinland-Pfalz ausgegeben worden. Damit sind heute schon 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in der Lage, Verwaltungsleistungen elektronisch abzuwickeln. Sie müssen lediglich die sogenannte eID-Funktion im neuen Personalausweis freischalten lassen“, erläuterte Staatssekretärin Raab

Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, zur wichtigen Modernisierung der kommunalen Verwaltungsarbeit in Rheinland-Pfalz: „Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Geld und können sich immer darauf verlassen, dass ihre persönlichen Daten auch im Internet sicher sind.“

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