eGovernment in Bayern

Reform des Kfz-Meldewesens: Kommunen stellen sich quer

12.09.2008 | Autor / Redakteur: Manfred Klein / Manfred Klein

Bremsklotz. Trotz neuer Rechtsvorschriften, noch immer leiden viele eGovernment-Anwendungen unter dem Fehlen einer anerkannten Authentifizierungslösung. Das gilt auch für den Freistaat Bayern, wie das geplante Portal zum Kfz-Meldewesen zeigt
Bremsklotz. Trotz neuer Rechtsvorschriften, noch immer leiden viele eGovernment-Anwendungen unter dem Fehlen einer anerkannten Authentifizierungslösung. Das gilt auch für den Freistaat Bayern, wie das geplante Portal zum Kfz-Meldewesen zeigt

Mehr Geodaten und Kfz-Meldedaten via Internet sollen Bürgern und Wirtschaft in Bayern das Leben leichter machen. Auf der Grundlage des eGovernment-Paktes, den der Freistaat schon vor einigen Jahren mit seinen Kommunen schloss, sollen dazu in den nächsten Monaten eine Reihe neuer Projekte und Dienstleistungen an den Start gehen. Es gibt jedoch auch noch etliche Hindernisse ...

Der Freistaat Bayern will sein eGovernment-Angebot weiter ausbauen, kündigte Staatsminister Eberhard Sinner anlässlich eines Treffens mit den Staatssekretären Jürgen Heike und Georg Fahrenschon sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände in München an. Denn zusammen mit den Kommunen soll insbesondere die Bereitstellung von Geodaten intensiviert werden. Aber auch das Kfz-Meldewesen und die Bauplanung sollen umfassend modernisiert werden.

Zur Begründung erklärte Eberhard Sinner: „Staat und Kommunen stehen in engem Dialog mit der Wirtschaft, um ein noch bürger- und unternehmerfreundlicheres Angebot für eine elektronische Verwaltung einzurichten. Wir wollen beispielsweise die Bauleitplanung vereinfachen, beschleunigen und die Pläne via Internet einsehbar machen.“

Zulassung über das Internet

Der Minister gab auch einen Ausblick auf das künftige Kfz-Portal, das derzeit mit der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung mit Hochdruck vorbereitet wird. Bereits ab Herbst sollen über diesen Service Kfz-Zulassungsverfahren in vielen bayerischen Landkreisen online möglich sein. Und Anfang des nächsten Jahres soll nach Angaben Sinners zudem eine einheitliche Plattform für die Amtsblätter in Bayern in elektronischer Fassung gestartet werden.

Dazu Eberhard Sinner: „Wir bauen unser eGovernment-Portal Zug um Zug mit neuen attraktiven Diensten aus, die Bürgern und Unternehmen echten Nutzen bringen.“

Bereits seit April dieses Jahres sind im eGovernment-Portal des Freistaates staatliche und kommunale Ausschreibungen recherchierbar. Über die Bekanntmachungsplattform können die Vergabestellen zudem online ihre Ausschreibungen in das System eingeben. Sinner verwies in diesem Zusammenhang auch auf die enorme Bedeutung von eGovernment für den Wirtschaftsstandort. So könnten laut einer aktuellen McKinsey-Studie die privaten und öffentlichen Ausgaben Deutschlands bis zu 40 Milliarden Euro allein durch eine effiziente und gebündelte Online-Beschaffung reduziert werden. Bayern unterstütze dies durch eine zentrale eProcurement-Plattform, die noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werde. Die Entwicklung des eGovernment-Portals eröffnet nach den Worten Eberhard Sinners den Kommunen zudem völlig neue Möglichkeiten.

Eine Nutzung sei für die Kommunen vor allem deshalb besonders lohnenswert, da die Entwicklungskosten der Freistaat übernehme. So könnten die Kommunen beispielsweise auch die staatliche Suchmaschine des Herstellers Cogisum, die alle staatlichen und kommunalen Webseiten durchforstet, in ihre eigenen Webauftritte integrieren.

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