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Hinweis des Thüringer Verfassungsschutzchefs „Querdenken“ wird extremistisch

Autor / Redakteur: dpa / Susanne Ehneß

Thüringens Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht in der „Querdenken“-Bewegung zunehmend extremistische Tendenzen. Bislang sei man davon ausgegangen, dass sie eine „kunterbunte Melange mit teilweise rechtsextremistischen Zügen“ sei, sagte Kramer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

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Die selbst ernannten „Querdenker“ lehnen die Maske zum Schutz vor Corona ab
Die selbst ernannten „Querdenker“ lehnen die Maske zum Schutz vor Corona ab
(© RafMaster - stock.adobe.com)

„Doch wenn wir uns die Entwicklung der Demonstrationen in München, Stuttgart, Berlin und Leipzig anschauen, dann wird immer deutlicher, dass sie nicht nur von Rechtsextremisten gekapert werden, sondern dass ‚Querdenken‘ selbst extremistisch wird“, sagte Kramer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Am Samstag hatten mindestens 20.000 Menschen bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Die Stadt Leipzig hatte sie an den Stadtrand legen wollen, um das Infektionsrisiko gering zu halten, aber das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) ließ die Veranstaltung am Samstag dann unter Auflagen in der Innenstadt zu.

Welche Ziele verfolgen die „Querdenker“ wirklich?

Kramer kritisierte die Gerichtsentscheidung: „Wenn ein Verwaltungsgericht eine Demonstration mit Auflagen in der Innenstadt zulässt, obwohl klar ist, dass die Einhaltung der Auflagen gegen null gehen wird, dann hört der Spaß auf“, sagte Kramer der Deutschen Presse-Agentur. Am Samstagabend hatten die Demonstranten obendrein einen Gang über den symbolträchtigen Leipziger Ring erzwungen, obwohl ein Aufzug ausdrücklich nicht gestattet war.

Es sei zu einfach, die Schuld nur bei der Polizei zu suchen, betonte der Verfassungsschutz-Chef. Dennoch sei auch er dafür, härter gegen solche Verstöße vorzugehen. „Wir können nicht nur rote Linien setzen, die dann nicht verteidigt werden.“ Es müsse darüber diskutiert werden, ob die Protagonisten, die solche Demonstrationen anmelden, selbst extremistische Ziele verfolgen. „Da wird impliziert, dass hinter Covid-19 und die Gegenmaßnahmen etwas ganz anderes steckt: eine Verschwörung des Staates gegen seine Bürger.“

Grablicht als Warnung?

Er nehme außerdem eher halbherzige Distanzierungen der Bewegung wahr – etwa von einer Aktion, bei der Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ein Grablicht und ein Aufruf zur „Querdenken“-Demonstration in Leipzig vor die private Wohnadresse gelegt wurde. Das Landeskriminalamt ermittelt in dem Fall.

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