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Baden-Württemberg Polizei: Projekt eAkte in Baden-Württemberg

In einer zunehmend digitalen Welt hat die Polizei ihre Kernaufgabe,­ die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten bzw. herzustellen, weiterhin konsequent zu erfüllen. Dieser dynamisch wachsenden Herausforderung kann die Polizei jedoch nur dann gerecht werden, wenn sie selbst eine entsprechende digitale Kompetenz auf- und ausbaut.

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Baden-Württembergs Polizei nimmt Kurs auf die Einführung der E-Akte
Baden-Württembergs Polizei nimmt Kurs auf die Einführung der E-Akte
(© Polizei Baden-Württemberg)

In vielen Bereichen, wie etwa dem Digitalfunk, der digitalen Forensik, dem Umgang mit digitalen Massendaten sowie einer eigenen Präsenz in digitalen Medien ist die Polizei in Baden-Württemberg bereits auf einem guten Weg. Bei der digitalen Sachbearbeitung, der ­damit verbundenen digitalen Aktenführung steht die Polizei auch bundesweit noch am Anfang.

Ende 2015 wurde durch das Landes­polizeipräsidium Baden-Württemberg die strategische Entscheidung getroffen, sich an dem Vorprojekt zur elektronischen Verwaltungsakte der Landesverwaltung zu beteiligen. Mit dem aktuellen Projekt zur Entwicklung und Einführung der eAkte Polizei BW wird auf diesem Feld ein großer Schritt in Richtung Zukunft gegangen. Der rechtlich relevante Rahmen wird durch die künftig verpflichtende Teilhabe am Elektronischen Rechtsverkehr gebildet, insbesondere aber durch die gesetzliche Verpflichtung, ab 2026 elektronische Ermittlungsakten zu führen und diese mit der Justiz auszutauschen. Neben der Erfüllung der rechtlichen Anforderungen und politischen Vorgaben soll für alle Beschäftigten der Polizei und damit für die polizeiliche Organisation selbst ein praktischer Nutzen erzielt werden.

Strategischer Partnerverbund

Um dieser komplexen Aufgabe gerecht zu werden, haben wir diesen Weg mit den wichtigsten Partnern gemeinsam beschritten: der Stabsstelle E-Akte des Innenministeriums Baden-Württemberg, dem eJustice Projekt des Ministeriums für Justiz und Europa in Baden-Württemberg, dem zentralen IT-Dienstleister des Landes BITBW und der Firma PDV GmbH. Die PDV hatte im September 2018 im Rahmen der europaweiten Ausschreibung den Zuschlag für die E-Akte der Landesverwaltung ­Baden-Württemberg erhalten und damit auch für die Polizei als Projektbeteiligte. Für das polizeiliche Projekt zur digitalen Aktenführung und damit auch die gesamte Polizei­organisation in Baden-Württemberg wurden als wesentliche Ziele formuliert:

  • die Kern- und damit Hauptaufgabe der Polizei, das vollzugs­polizeiliche Handeln in der Sachbearbeitung digital und medienbruchfrei abzubilden sowie
  • fachverfahrensübergreifend innerhalb der Polizei und – perspektivisch – mit allen Partnern (zunächst mit weiteren Landes- und Kommunalbehörden, später auch ein länderübergreifender Austausch mit Polizei und Justiz, ebenso mit polizeilichen Bundesbehörden) Akten oder Dokumente digital austauschen zu können,
  • die Kollaboration innerhalb der Polizei im Rahmen digitaler Fallbearbeitung und digitaler Informationsteilhabe landesweit zu ermöglichen.

Anforderungen an die Software

Die zu entwickelnde Software muss innerhalb der Sachbearbeitungsprozesse den komplexen Austausch medienbruchfrei unterstützen und eine parallele Aktenführung überflüssig machen. Die Polizei nutzt für ihr künftiges digitales Verwaltungshandeln, wie die übrige Landesverwaltung, das Basismodul VIS-BW. Softwaretechnisch setzt darauf das Zusatzmodul Polizei auf, das aus der e-Ermittlungsakte und der e-Kriminalakte besteht. Die polizeiliche Anwendung wird als Branchensoftware VIS-Polizei entwickelt. Ebenfalls auf VIS-­Suite-Basis kommt das Branchenprodukt VIS-Justiz für die Justiz in Baden-Württemberg zum Einsatz.

Ausblick

Als Ziel steht die gemeinsame ­Pilotierung von Polizei und Justiz in Ulm am Ende des Jahres 2021. Für die Polizei erfolgt anschließend der Rollout des Branchenprodukts VIS-Polizei für die über 32.000 Beschäftigten. Das Ziel ist ambitioniert. Wir sind zuversichtlich, denn wir gehen den Weg mit starken Partnern.

*Der Autor: Markus Kubo, Kriminaldirektor, Leiter des Projekts eAkte der Polizei Baden-Württemberg, Gesamtprojekt XPolizeiBW beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg

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