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eGovernment-Werkstatt II Plattform für den konstruktiven Erfahrungsaustausch

Autor: Manfred Klein

Der digitale Wandel stellt die Politik vor größte Herausforderungen. Doch auch in diesem Jahr bietet der eGovernment Summit den Teilnehmern aus Politik und Verwaltung einen Raum, um neue Ideen und Strategien zu diskutieren. Wie schon in den vergangenen Jahren loben die Teilnehmer den offenen Gedankenaustausch.

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Klaus Vitt, der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik grüßt die Teilnehmer des eGovernment Summit 2015 mit einem Grußwort
Klaus Vitt, der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik grüßt die Teilnehmer des eGovernment Summit 2015 mit einem Grußwort
(Bundesagentur für Arbeit)

Die EU-Kommission arbeitet an einem digitalen Binnenmarkt. Bundes- und Landesregierungen versuchen sich längst nicht mehr nur an eGovernment, sondern beschäftigen sich zunehmend mit den Chancen und Risiken einer Entwicklung, die mit dem Stichwort Industrie 4.0 nur sehr unzureichend beschrieben ist. Und immer mehr Kommunen und Städte entwickeln Smart-City-Konzepte. Die digitale Revolution hat in der Tat längst alle Lebensbereiche erfasst. Bleibt die Frage, welche Konsequenzen sich daraus für Politik und Verwaltung ergeben und wie sich die mittlerweile unzähligen Initiativen, Projekte und Agenden zu einem sinnvollen und schlüssigen Ganzen zusammenfügen lassen.

Digitalisierung verändert die Gesellschaft

Dass auch Experten aus Politik und Verwaltungen hier ganz unterschiedliche Schwerpunkte setzen, auch wenn über die generelle Einschätzung der Situation Konsens besteht, zeigt die Wichtigkeit des Informationsaustausches auf dem eGovernment Summit 2015.

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So konstatierte Ministerialdirektorin Beate Lohmann, Leiterin der Abteilung O Verwaltungsmodernisierung, Verwaltungsorganisation im Bundesinnenministerium: „Durch die fortschreitende Integration neuer Technologien in den Alltag der Menschen, Unternehmen und Verwaltungen entstehen neue Formen der Kommunikation sowie Beteiligung“.

Denn die neue digitale Umgebung ermögliche einen einfacheren Zugang zu Informationen und die Vernetzung über Organisationsgrenzen hinweg und schaffe so Kooperationen, die die Möglichkeit bieten, sich einzubringen, mitzugestalten und mitzuarbeiten, erläutert Lohmann. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass Bürgerinnen und Bürger all diese Möglichkeiten der Digitalisierung auch von der Verwaltung erwarten“, so Lohmanns Fazit.

Die Politik müsse dafür einen Ordnungsrahmen bilden – im Bereich des Datenschutzes, der IT-Sicherheit, aber auch zum Beispiel beim Abbau von Hemmnissen wie überflüssigen Schriftformerfordernissen, so Lohmann.

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, betonte die gesellschaftspolitische Komponente der ablaufenden Veränderungen, indem er auf folgendes hinwies: „Wir müssen aufpassen, dass sich die Lebenswelt und die politische Systemwelt nicht zu weit auseinander entwickeln. Unsere Aufgaben müssen dynamisch an die veränderte Lebenswelt angepasst werden. Bürger und Bürgerinnen treten als neue Mitgestalter auf. Vernetzung und Plattformen sind die Instrumente, die Menschen zur Selbstorganisation und für neue Services verstärkt nutzen. Politik und Verwaltung sollten diese Entwicklung nicht nur beobachten, sondern in Form neuer Partnerschaften mitgestalten.“

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