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E-Government in Sachsen-Anhalt

Perspektiven & Einschätzungen – Vier Stellungnahmen

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Volksvertreter für "Sachsen-Anhalt digital"

Unsere Welt stellt sich heute als vernetzte Informa­tionsgesellschaft dar. Die Informations- und Kommunikationstechnologien eröffnen nahezu in allen Gebieten große Chancen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den Aufbau intelligenter Netze in Bereichen wie Verkehr, Gesundheit, Ausbildung und Energie. Auch aus Politik und Verwaltung sind die neuen Medien nicht mehr wegzudenken.

Folgerichtig haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU im Magdeburger Landtag im Sommer 2012 mit einem Antrag zu „Sachsen-Anhalt digital“ bekannt. Das Parlament folgte diesem Antrag und sprach sich ausdrücklich für einen sorgfältig geplanten und landesspezifischen E-Government-Ansatz im Rahmen eines gemeinsamen Vorgehens von Bund, Ländern und Kommunen aus.

Unterstützt werden in dem Beschluss auch die Einbindung der regionalen Wirtschaft sowie eine Beteiligung wertschöpfungsstarker Unternehmen mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Sachsen-Anhalt.

Politik und Verwaltung müssen sich Bürgern und Unternehmen öffnen, um ihr Vertrauen zu stärken und sie zu motivieren, sich gestalterisch in wichtige Entscheidungsprozesse einzubringen. Dazu zählt auch ein offensiver Umgang mit neuen Medien.

Ebenso wichtig ist der verantwortungsvolle Umgang mit den neuen Medien. Die Förderung der Medienkompetenz der Bürger gehört zu den großen Aufgaben der Landespolitiker.

Sachsen-Anhalt hat dafür auch das Landesprogramm STARK III ins Leben gerufen. Alle dauerhaft bestandsfähigen Schulen sollen an das neue und schnellere Verwaltungsdatennetz (ITN-XT) angeschlossen und mit moderner IT ausgestattet werden.

Krimhild Niestädt, Landtagsabgeordnete SPD

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