eGovernment-Gesetz

Orientierung für Verwaltungen

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Auch vom Leitbild, dass eGovernment aus Deutschland bis 2015 einen europäischen Spitzenplatz einnehmen soll, müsste man sich dann endgültig verabschieden. Wie geht es dann weiter?

Schmid: Die Einschätzung zum verpassten Spitzenplatz sehe ich differenziert. Bei einer engen Definition von eGovernment ist es sicherlich sinnvoll, offensichtliche Optimierungspotenziale zu benennen. Hier verstehe ich die über das eGovernment-Gesetz angestrebte elektronische Erreichbarkeit der Behörden oder auch die Schaffung elektronischer Bezahlmöglichkeiten als notwendige Schritte für ein zukunfts­fähiges eGovernment.

Deutschland verfügt über eine leistungsfähige Verwaltung. Mit der einheitlichen Behördenrufnummer 115 wird die Multi-Kanal-Erreichbarkeit zusätzlich zu den bestehenden eGovernment-Angeboten ausgebaut. Dazu kommt eine starke, leistungsfähige Präsenz der Verwaltung vor Ort. Das gibt es für mich im Vergleich nicht überall in der Welt und auch nicht überall in Europa oder den G20 Staaten.

Natürlich geht es immer besser. Für dieses Besser stehen für mich drei Aspekte im Vordergrund weiterer Überlegungen zum Ausbau von eGovernment:

  • Die verwaltungsinternen Geschäftsprozesse sind stärker durchgängig zu digitalisieren. Dann können auch die Front-Ends zum Bürger oder zur Wirtschaft leichter im Sinne eines medienbruchfreien eGovernments eingerichtet werden.
  • Für das eGovernment ist die „Kunden“-Orientierung auszubauen. Der Nutzer muss stärker in den Mittelpunkt der Planungen von Beginn an gerückt werden. Das erfordert dann aber auch vielerorts in den Verwaltungen einen Kulturwandel, der begleitender Change-Maßnahmen in den Behörden bedarf.
  • Das deutsche eGovernment muss sich zukünftig vermehrt in einem europäischen Kontext eingebunden verstehen. Sowohl die wachsenden Anforderungen an eine internationale Integration von Fachverfahren, wie etwa bei einer internationalen Rentenauskunft, als auch die steigenden Abhängigkeiten von europäischen IT-Strate­gien, zum Beispiel aus einer Fortschreibung der Lissabon-Agenda, erfordern einen Blick über den nationalen Tellerrand für die eigenen eGovernment-Planungen. Das ist für mich aber nicht nur ein Nehmen. Dazu zähle ich auch ein Geben, wenn beispielsweise deutsche Standards im Datenschutz aber auch die bereits erwähnte 115 oder P23R mit in die europäische Diskussion eingebracht werden

Diese drei Aspekte will ich auch gerne vor dem Hintergrund des eGovernment-Gesetzes weiter diskutiert sehen. Nicht zuletzt ist doch jede Behörde für sich gefordert, sich auf das Gesetz vorzubereiten.

Dazu empfehle ich, die mit dem Gesetz einhergehenden technischen, personellen und organisatorischen Anforderungen frühzeitig in den Blick zu nehmen.

Ein realistisches, europäisches eGovernment-Ranking nach einer fundierten Methode, das auch die Vielschichtigkeit der deutschen Verwaltung berücksichtigt, ergibt sich dann von selbst.

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