Kritik an Telematikinfrastruktur „Operation Elektroschrott“

Erneut werden Stimmen laut, die herbe Kritik an der Gematik äußern. Grund dafür ist der Beschluss der Gematik, Konnektoren in Einrichtungen des Gesundheitswesens, deren Sicherheitszertifikate im Zeitraum von 2022 bis 2024 auslaufen, zu ersetzen.

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Wie die Gematik bestätigte, müssen ab Sommer 2022 in Arzt- und Psychotherapiepraxen, Apotheken sowie in Kliniken alle Konnektoren ausgetauscht werden, die 2017 erworben wurden. Grund dafür sind in den Geräten verbaute Sicherheitszertifikate, deren Gültigkeit nach fünf Jahren abläuft. Die Zertifikate befinden sich auf der gSMC-Ks (gerätespezifische Security Module Card Typ Konnektor), die nach Beschluss der Gematik und des BSI fest im Gerät verbaut sein muss. Aus diesem Grund ist ein Austausch der einzelnen fest verbauten Smartcards nicht möglich, sodass die Geräte neu angeschafft werden müssen.

Die Konnektoren bilden das zentrale Gerät für den sicheren Zugang zur Telematikinfrastruktur (TI), der Datenautobahn des Gesundheitswesens, und sind sowohl mit den stationären eHealth-Kartenterminals sowie mit dem Verwaltungssystem der Praxis oder der Klinik verbunden. Um weiterhin mit der TI vernetzt zu sein, müssen Praxen also die Geräte erneuern.

Ende 2020 wandten sich Abgeordnete der Grünen-Fraktion mit der Frage an die Bundesregierung, welche Lösungen es für die Aktualisierung der Stammzertifikate in Konnektoren gebe. Die Antwort lautete damals: „Die Gesellschaft für Telematik analysiert derzeit verschiedene technische Lösungen, mit denen ein Konnektoraustausch mit Ablauf der Zertifikate vermieden werden kann.“

Nun meldete sich die Gematik mit einer Entscheidung, die zahlreiche Betroffene verärgert, denn eine Alternative, die die Neubeschaffung der Geräte unnötig macht, wurde nicht gefunden. Laut Aussage der Gematik sei der Austausch der Konnektoren eine von verschiedenen denkbaren Lösungen gewesen, die Gesellschafter hätten sich jedoch einstimmig für den Austausch und damit für „die aus ihrer Sicht risikoärmste Lösung“ entschieden.

Die Folgen dieses Beschlusses sind 130.000 auszutauschende Konnektoren. Betroffen sind in den Jahren 2022, 2023 und 2024 jeweils 15.150, 58.083 und 54.914 auslaufende Zertifikate. Durch den Austausch der Konnektoren könne bis zur vollständigen Implementierung der webbasierten TI 2.0 weiterhin der sichere Anschluss an die Telematikinfrastruktur gewährleistet werden, so die Gematik auf Nachfrage von Healthcare Computing. Ziel sei es, nach 2024 Konnektoren nicht mehr auszutauschen, sondern die Nutzer in die TI 2.0 zu migrieren.

Aktuell bringen diese Vorhaben den Betroffenen jedoch nichts. Es ist sogar von „technischem Stillstand“ die Rede. Die Freie Ärzteschaft e.V. (FÄ) spricht gar von der „Operation Elektroschott“ und sieht im Status quo der Telematikinfrastruktur eine Verschwendung von Versicherten- und Praxisgeldern. Sie fordert Gesundheitsminister Lauterbach auf „sich hier verantwortlich zu zeigen und das Projekt so lange auf Eis zu legen, bis alle Probleme sinnvoll beseitigt sind“.

Zudem wird von der FÄ kritisiert, dass zu viele Fragen ungeklärt seien. So sei unter anderem nicht klar, ob es, in Hinsicht auf den Chipmangel überhaupt genug Chips für neue Konnektoren gebe. Dazu heißt es von Gematik-Seite, sie befände wegen der Frage der technischen Verfügbarkeit der Konnektoren im Austausch mit Gesellschaftern und Industrieunternehmen.

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