Breitband-Initiative in Hessen

Ohne die Kommunen läuft nichts

14.12.2010 | Redakteur: Manfred Klein

Staatssekretär Steffen Saebisch versucht beim Breitband-Ausbau die verschiedenen Interessengruppen an einen Tisch zu bringen
Staatssekretär Steffen Saebisch versucht beim Breitband-Ausbau die verschiedenen Interessengruppen an einen Tisch zu bringen

Die Verfügbarkeit eines schnellen Internetzugang ist für Kommunen längst zum entscheidenden Standortfaktor bei der Gewerbeansiedlung geworden. Gleichzeitig sind die Gemeinden für die Umsetzung der Breitbandinitiativen als Projektträger unverzichtbar, brauchen aber dennoch organisatorische Unterstützung.

In Hessen versucht man, diese im Rahmen der Breitband-Initiative zu geben. eGovernment Computing sprach mit dem zuständigen Staatssekretär Steffen Saebisch.

Herr Saebisch, Hessen plant im Rahmen seiner Breitband-Initiative, bis Ende 2011 allen Gemeinden eine Grundversorgung zur Verfügung stellen zu können. Welche Umsetzungsgrad hat das Projekt inzwischen vorzuweisen?

Saebisch: Die Hessische Landesregierung hat die Initiative „Mehr Breitband für Hessen“ gestartet. Sie soll in zwei Handlungssträngen breitbandigen Internetzugang landesweit verfügbar machen und den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen vorantreiben.

In der Grundversorgung geht es uns darum, bis Ende 2011 die „weißen Flecken“ zu schließen, sodass flächendeckend in der Praxis eine Versorgung von 6 bis 12 Mbit/s, teilweise sogar bis 50 Mbit/s realisiert wird. Im August 2009 waren noch fast 250.000 hessische Haushalte in über 1.400 Ortsteilen unterversorgt, das heißt, dort war im Download nicht mehr als 1 Mbit/s möglich. Mittlerweile konnten wir in einem Großteil der betroffenen Kommunen Ausbauprojekte starten, 140 ehemals abgeschnittene Ortsteile sind bereits versorgt.

Das Land unterstützt die Kommunen, die den Breitbandausbau vor Ort umsetzen, allein im Jahr 2010 mit 5,2 Millionen Euro. Darüber hinaus bieten wir eine Vielzahl steuernder, beratender und unterstützender Leistungen.

Das Landesprojekt „Breitband-in-Hessen“ ist in fünf Teilprojekte gegliedert: Finanzierung und Förderung, rechtliche Rahmenbedingungen, Breitbandinformationssystem und Leerrohre, Marktversorgung sowie Technik.

Das Projektteam arbeitet eng mit den Kommunen, den Breitband- und regionalen Versorgungsunternehmen, mit Behörden, Wirtschaftsförderungen, Kammern und Verbänden sowie der Wirtschafts- und Infrastrukturbank zusammen. Zur Projektarbeit kommt ein Akzeptanzmanagement, um das Vorhaben nach innen und außen zu kommunizieren. In solch komplexen Projekten ist gerade die Kommunikation ein wesentlicher Erfolgsfaktor.

Die Gesamtsteuerung des Projektes obliegt einem interministeriellen Lenkungsausschuss, dem neben mir der CIO des Landes Hessen, Staatssekretär Horst Westerfeld, und der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, angehören. Weiterhin sind die kommunalen Spitzenverbände und Experten aus den verschiedenen Ressorts beteiligt.

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