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Der Wechsel beginnt Offensive Strategie für eGovernment

| Redakteur: Manfred Klein

Bläst beim eGovernment in Baden-Württemberg ein frischer Wind durchs Ländle? Die Community in Deutschland jedenfalls war des Lobes voll.

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Dr. Herbert O.Zinell, designierter CIO des Landes Baden-Württemberg
Dr. Herbert O.Zinell, designierter CIO des Landes Baden-Württemberg
( Archiv: Vogel Business Media )

eGovernment Computing sprach mit dem CIO des Landes, Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, über die geplante strategische Neuausrichtung, die Zielsetzung des Koalitionsvertrages und die Rolle Stuttgarts im IT-Planungsrat, dessen Vorsitz das Land turnusmäßig übernommen hat.

Herr Zinell, Sie selbst haben die Funktion des Landes-CIO erst vor wenigen Wochen übernommen. Wie schätzen Sie die vor Ihnen liegenden Aufgaben in den Bereichen eGovernment und Verwaltungsreform ein? Welche Ziele definiert der Koalitionsvertrag als besonders wichtig?

Zinell: Der Koalitionsvertrag „Der Wechsel beginnt“ enthält eine Reihe grundlegender Aussagen zur IT. Enthalten sind Aussagen zur Standortsicherung wie etwa „Wir wollen ein attraktiver Standort für die Informations- und Kommunikationstechnologien sein“. Außerdem sind konkrete Aussagen zum Einsatz der IT in der Öffentlichen Verwaltung, also zum eGovernment, enthalten – wie beispielsweise „Wir werden eine offensive Strategie für die Informationstechnologie in Bezug auf die Öffentliche Verwaltung und das gesellschaftliche Leben entwickeln (IT-Strategie)“.

Weiter wollen wir etwa beim Eigenbetrieb der IT auch unsere Vorstellungen von einer ressourcensparenden IT und guten Arbeitsbedingungen umsetzen. Das geht über die bisherigen Ziele der früheren Landesregierung hinaus. Deshalb soll diese Ziele auch ein, wie es im Koalitionsvertrag heißt, „politisch herausgehobener Chief Information Officer (CIO) in der Landesverwaltung“ umsetzen.

Die 1985 eingeführte Funktion des Landessystembeauftragten Baden-Württemberg wollen wir dafür weiterentwickeln.

Somit entsteht eine gute Ausgangsposition, um Open Source, Green IT und Cloud Computing sowie intelligente IT-Produkte verstärkt in die Landesverwaltung zu bringen. Unser Ziel ist dabei, Kosten zu senken, indem wir die Anregungen des Rechnungshofs aufgreifen, neue IT-Anwendungen auf den Weg zu bringen. Im Koalitionsvertrag werden als neue eGovernment-Anwendungen vor allem Lösungen für das transparente Regierungshandeln, die Informationsfreiheit und die Bürgerbeteiligung genannt. Das bedeutet erhebliche Aufbauarbeiten unter dem Stichwort Open Government.

Ich gebe Ihnen bloß ein Beispiel zur Illustration:

Will man etwa das schon von Bundeskanzler a.D. Schröder formulierte Ziel „Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger“ umsetzen, dann muss man auf breiter Ebene sogenannte Dokumentenmanagementsysteme einsetzen und vernetzen. Nur dann kann der Bürger sagen, eine Behörde soll die etwa für einen Antrag notwendigen Unterlagen nicht beim Bürger, sondern elektronisch bei den zuständigen Stellen der Öffentlichen Verwaltung einholen.

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