Die bayerische Breitbandinitiative

Nur Breitband sichert künftig gleiche Wettbewerbschancen

| Redakteur: Manfred Klein

Wie werden die Fördermittel des Freistaats eingesetzt?

Hintersberger: Die zur Verfügung gestellten 1,5 Milliarden Euro sollen vor allem jene Kommunen im ländlichen Raum unterstützen, in denen der eigenwirtschaftliche Ausbau von Breitbandinfrastrukturen durch die Telekommunikationsunternehmen aufgrund der hohen Wirtschaftlichkeitslücken nicht erfolgt. In den Ballungsräumen werden die TK-Provider ohnehin von sich aus aktiv.

Auf dem flachen Land, wo sich der Aufbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur für die Betreiber oftmals nicht rechnet, muss daher der Freistaat aktiv werden. Dabei gehen wir durchaus nicht nach dem Gießkannenprinzip vor, sondern wir sprechen die Eigenverantwortung der Kommunen an, indem wir sie auffordern: Greift euch hier für eure Stadt, für eure Kommune, für euer Dorf diese Förderung, die in der Regel zwischen 60 und 80 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke abdeckt. In Härtefällen wird sogar ein Fördersatz von 90 Prozent gewährt.

Die Förderhöchstbeträge im Rahmen der Breitbandförderung sind abhängig von der Siedlungsstruktur der jeweiligen Gemeinde. Eine Gemeinde mit geringer Einwohnerdichte und vielen Ortsteilen erhält einen höheren Förderhöchstbetrag als eine Gemeinde, die dichter besiedelt ist und nur aus wenigen Ortsteilen besteht.

Der Förderhöchstbetrag einer jeden Gemeinde liegt zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro. Dazwischen sind die Förderhöchstbeträge in Stufen von 10.000 Euro gestaffelt. Im Falle einer interkommunalen Zusammenarbeit erhöht sich der individuelle Förderhöchstbetrag um weitere 50.000 Euro für jede an der Zusammenarbeit beteiligte Kommune.

Zur Deckung des administrativen Aufwands im Rahmen der Breitbandförderung erhalten Kommunen zudem auf Antrag zu Beginn des Verfahrens das „Startgeld Netz“ in Höhe von 5.000 Euro, welches dann aber auf eine Förderung nach der Breitbandrichtlinie angerechnet wird.

Wie viele Städte und Kommunen werden mittlerweile im Freistaat Bayern gefördert, und wie viele befinden sich noch im Förderverfahren?

Hintersberger: Wir haben jetzt 1.021 Gemeinden im Verfahren (Stand 29. August 2014)– das ist so gut wie die Hälfte aller bayerischen Kommunen. Bereits 67 Kommunen konnten Förderbescheide übergeben werden. 53 weitere Kommunen haben das Auswahlverfahren bereits abgeschlossen, sodass wir bald wieder eine große Anzahl an Förderbescheiden übergeben können.

Das erklärte Ziel der Staatsregierung und des bayerischen Finanzministeriums ist es, dass bis zum Jahr 2018 das „schnelle Internet“ in ganz Bayern flächendeckend verfügbar ist.

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Es freut mich immer, wenn sich auch kath. Theologen der Technik nicht verschließen. Vielleicht...  lesen
posted am 01.10.2014 um 08:01 von Unregistriert


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