Suchen

Zehn Großstädte, zehn Kooperationsfelder NRW: eGovernment-Bündnis überwindet kommunale Grenzen

| Redakteur: Gerald Viola

Bereits 2010 hatten zehn NRW-Großstädte ihre Bereitschaft zur Kooperation erklärt. Gestern machten sie Nägel mit Köpfen: Gemeinsame eGovernment-Projekte sollen Kosten senken und Bürgerservices verbessern.

Firma zum Thema

Zehn Gemeinden, zehn Kooperationsfelder: eGovernment-Bündnis in NRW
Zehn Gemeinden, zehn Kooperationsfelder: eGovernment-Bündnis in NRW

Großstädte in Nordrhein-Westfalen wollen enger zusammenarbeiten, um ihre Aufgaben wirtschaftlicher und effektiver wahrnehmen zu können. Das bekräftigten in Münster Oberbürgermeister und Vertreter von zehn Kommunen - unter ihnen auch Hamm - und der Städtetag NRW.

Ziel ist es, durch die Zusammenarbeit Kosten zu verringern und Leistungen für die Bürger schneller und besser zu erbringen. In Vertretung von Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (Hamm) nahmen Stadtkämmerer Markus Kreuz und Jürgen Schickhoff, Leiter des Amtes für Organisation und Informationsverarbeitung, an der Veranstaltung teil.

„Vielfach stehen unsere Städte vor den gleichen Herausforderungen: Deshalb macht die gemeinsame Suche nach Lösungen großen Sinn. Wir haben nicht den Ehrgeiz, jeden Fehler selbst zu machen - zumal die Suche nach den passenden Lösungen in der Regel an viel Geld und Personal hängt. Es gibt etliche Bereiche, in denen wir von den jeweiligen Erfahrungen profitieren können", sagte Kämmerer Markus Kreuz.

Bei einem ersten Treffen im November 2010 hatten die Städte bereits ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Kooperation erklärt. Gestern legten sie in Münster zehn Felder fest, auf denen eine solche Zusammenarbeit erfolgversprechend erscheint.

So geht es um

  • die gemeinsame Optimierung von Arbeitsprozessen,
  • einen städteübergreifenden Einkaufsverbund,
  • Geodatenmanagement,
  • Personalmanagement,
  • Beihilfebearbeitung,
  • Servicecenter und D115,
  • Finanzmanagement,
  • Stadtarchiv,
  • Kfz-Zulassung und
  • die elektronischee Nutzung des neuen Personalausweises.

Für diese zehn Felder werden jetzt konkrete Kooperationen auf Machbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Akzeptanz hin untersucht.

Am Treffen in Münster beteiligten sich die Städte Aachen, Bielefeld, Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Köln, Mülheim, Münster und Wuppertal. Der Deutsche Städtetag war durch Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus vertreten. Zum Kreis der kommunalen Kooperationspartner gehören außerdem Bochum, Düsseldorf und Essen.

Sollten künftig von Bund und Land neue Aufgaben auf Kommunen übertragen werden, dann wollen die Städte mit Unterstützung des Städtetages zunächst prüfen, ob diese nicht besser im kommunalen Verbund wahrgenommen werden können. Zugleich appellierten sie an den Gesetzgeber, im Steuer- und Vergaberecht versteckte Hemmnisse einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit zu beseitigen.

Weiter sprechen sich die Städte dafür aus, die Möglichkeiten des neuen Personalausweises auszuschöpfen. Der elektronisch lesbare Ausweis ermögliche viele eGovernment-Funktionen zur Nutzung von städtischen Diensten. Die Kommunen wollen sich beim Aufbau der erforderlichen Verfahren gegenseitig unterstützen.

Allerdings sehen sie auch den Gesetzgeber in der Pflicht: Er soll die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Ausweis auch bei elektronischen Verfahren eingesetzt werden kann, in denen bislang die Schriftform erforderlich ist.

Schließlich, so die Kommunen, könnten die Bürgerinnen und Bürger mit dem Ausweis auch auf elektronischem Weg ihre Identität nachweisen. Damit erübrige sich in eGovernment-Verfahren die vor Jahren geschaffene sogenannte qualifizierte elektronische Signatur, die bis heute keine nennenswerte Verbreitung gefunden habe.

(ID:32595160)