Weniger Bürokratie durch eGovernment

Normenkontrollrat und IT-Planungsrat vereinbaren Zusammenarbeit

| Redakteur: Manfred Klein

Die eGovernment-Landkarte soll die Akteuere besser vernetzen
Die eGovernment-Landkarte soll die Akteuere besser vernetzen (Foto: Sascha Walther, init AG)

Ziel der Zusammenarbeit ist es, durch eGovernment unnötige Bürokratie und damit Kostenbelastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung abzubauen. Beide Gremien haben dazu nun bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt Schwerpunkte ihrer künftigen Zusammenarbeit vereinbart.

Grundlage der Zusammenarbeit ist ein gemeinsames Positionspapier von Normenkontrollrat und IT-Planungsrat. Darin heißt es: „Das Zusammenwirken von Nationalem Normenkontrollrat und IT-Planungsrat dient dem Ziel, Hindernisse für das eGovernment insbesondere bei der Erarbeitung rechtlicher Regelungen zu vermeiden, um den Service der Verwaltung verbessern und Bürokratie abbauen zu können.“

Die Kooperation basiere daher auf dem gemeinsamen Grundverständnis, dass eGovernment nur dann wirksam werden könne, wenn Bedingungen und Potenziale des IT-Einsatzes bei der Erarbeitung oder Überarbeitung rechtlicher Regelungen berücksichtigt werden. Daran sei die Herausforderung geknüpft, den späteren Verwaltungsvollzug frühzeitig in den Blick zu nehmen.

Dazu der Vorsitzende des Normenkontrollrats (NKR), Dr. Johannes Ludewig: „Bereits bei der Erarbeitung neuer Gesetze müssen elektronische Lösungen mitgedacht werden. Deshalb haben IT-Planungsrat und NKR einen Prüfleitfaden erarbeitet, den die Ministerien nun nutzen sollten.“

Der eGovernment-Prüfleitfaden soll „sowohl im Gesetzgebungsverfahren zur Anwendung kommen, als auch bei Initiativen zur Serviceverbesserung, zum Bürokratieabbau oder zur Optimierung bestehender Verwaltungsabläufe. Er hebt vor allem auf einen stärkeren Austausch zwischen den Fach-, IT- und Organisationsbereichen während der Erarbeitung neuer beziehungsweise Überarbeitung bestehender Regelungen ab und will nicht zuletzt dazu beitragen, deren Konformität mit der Nationalen eGovernment Strategie des IT-Planungsrats und den eGovernment-Gesetzen in Bund und Ländern zu sichern“.

Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt, IT-Beauftragter des Freistaates Sachsen und Mitinitiator der Kooperation zwischen IT-Planungsrat und NKR ergänzte: „Der Prüfleitfaden hilft, rechtliche Hindernisse, komplizierte Verwaltungsabläufe und doppelte Datenabfragen schon im Ansatz zu erkennen und gegenzusteuern. Die Potenziale von eGovernment können so noch stärker für den Bürokratieabbau und die Serviceverbesserung der Verwaltung genutzt werden.“

Und der diesjährige Vorsitzende des IT-Planungsrats und IT-Beauftragter des Freistaates Bayern, Staatssekretär Franz Josef Pschierer, wertet den Leitfaden so: „Der Prüfleitfaden ist ein wichtiges Instrument. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Zusammenarbeit ist das Begleiten der Umsetzung des am 1. August in Kraft getretenen eGovernment-Gesetzes des Bundes. Um Vereinfachungen für Wirtschaft und Bürger zu erzielen, müssen Verwaltungen aller Ebenen in Sachen eGovernment noch stärker zusammenarbeiten.“

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