Signaturlösungen ausgewählter EU-Mitglieder im Vergleich

Nationale Eigentümlichkeiten behindern Einführung der eSignatur

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Der Vergleich elektronischer Signaturen

Obwohl die EG-Signaturrichtlinie darauf abzielt, gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für die Nutzung elektronischer Signaturen zu schaffen und deren Interoperabilität über Staatsgrenzen hinweg sicherzustellen, unterscheiden sich die rechtlichen Umsetzungen in den einzelnen Staaten zum Teil massiv. Zur Untersuchung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Signaturlösungen werden im Folgenden Kriterien zur Bewertung elektronischer Signaturen vorgestellt. Sie betreffen die nationalen gesetzlichen Bestimmungen elektronischer Signaturen, die praktische Umsetzung sowie die Interoperabilität mit anderen EU-Mitgliedsländern. Anhand dieser Kriterien werden anschließend Regelungen ausgewählter europäischer Länder analysiert.

Neben Deutschland werden Estland, Finnland, Großbritannien sowie Österreich anhand der entwickelten Kriterien untersucht. Sie wurden ausgewählt, um möglichst verschiedene Herangehensweisen an die Problematik der elektronischen Signatur zeigen und untersuchen zu können. Estland wurde nicht nur stellvertretend für ein relativ neues EU-Mitglied ausgewählt, sondern auch, weil sich die gesetzlichen Regelungen zu elektronischen Signaturen sehr stark von denen der meisten anderen europäischen Staaten unterscheiden. Finnland ist traditionell ein sehr technologiefreundliches Land. Das spiegelt sich beispielsweise in der hohen Mobiltelefonverbreitung wider. Von daher ist es interessant, ob und wie sich dies auf die finnische elektronische Signatur auswirkt.

Weil sich das Rechtssystem in Großbritannien in vielen Punkten von der Rechtssystemen in anderen europäischen Ländern unterscheidet, wird auch die dortige elektronische Signatur untersucht. So ist mit der manuellen Unterschrift im Vereinigten Königreich eine andere Rechtswirkung verbunden als in Deutschland und somit auch mit der elektronischen Signatur.

Die Definition der in der EG-Richtlinie vorgegebenen drei Qualitätsgrade elektronischer Signaturen – einfache, fortgeschrittene und qualifizierte elektronische Signatur – wurde in Deutschland, in Finnland und in Österreich umgesetzt. Besonders hervorzuheben ist Finnland, in dessen Gesetz ausdrücklich formuliert wird, dass es Aufgabe einer elektronischen Signatur ist, zur Authentifizierung des Autors zu dienen. Bei weniger deutlich formulierten Gesetzestexten ist die Auffassung der Authentifizierung oft ein Streitpunkt. Großbritannien verzichtet auf die Definition der qualifizierten elektronischen Signatur und sieht stattdessen nur die einfache und die fortgeschrittene elektronische Signatur vor. Eine komplette Abkehr von den Vorstellungen der Signaturrichtlinie ist in Estland zu finden, weil weder die drei Qualitätsgrade Beachtung finden noch die Technologieneutralität gewahrt wird.

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