Modernisierungsschub

Nachhaltig und Konjunktur fördernd – das IT-Investitionsprogramm

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Zukunftsfähigkeit und Innovationen

Die Bundeskanzlerin hat auf dem Deutschen Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes im Mai 2009 ausdrücklich auf die große Bedeutung der IT-Kooperation im Öffentlichen Bereich für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands hingewiesen. Das gilt zum einen für das Zusammenspiel der Verwaltungsebenen im Föderalismus und zum anderen für den elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Behörden, Bürgern und Unternehmen. Zwei Maßnahmen aus dem IT-Investitionsprogramm zielen mit innovativen Lösungen auf beide Effekte: das eStatistik-Interaktionsportal sowie eine Open Source Software zur Unterstützung von Wahlen.

Das eStatistik-Interaktionsportal entspricht dem Ziel der amtlichen Statistik, das Internet noch stärker für die Übertragung von statistischen Meldungen insbesondere im Bereich der Wirtschaft und der Öffentlichen Verwaltung zu nutzen. Die Portallösung, die das Statistische Bundesamt mit Mitteln aus dem IT-Investitionsprogramm erstellt, wird einheitliche Softwaremodule bereitstellen, die alle bislang genutzten Verfahren bis Ende 2011 in der jetzigen Form ablösen. Zu den neuen Funktionen zählen eine Web-2.0-Oberfläche mit Personalisierungsmöglichkeit, die Interaktionsmöglichkeit beim Dateneingangsmanagement, die freie Wahl der Erhebungswerkzeuge und der Lieferverfahren, die Unterstützung von mobilen Endgeräten (Telefonen usw.), die Metadatenunterstützung für Datenzulieferer und Softwarehersteller bei eStatistik.core sowie die Gewährleistung von Hochverfügbarkeit und Performanz.

Durch Bündelung und funktionale Erweiterung aller eStatistik-Verfahren zur Datenübermittlung und zur Kommunikation mit den Auskunftspflichtigen wird das Portal die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Verwaltung verbessern, Bürokratie bei den Meldepflichten abbauen sowie die Qualität der Ergebnisse weiter verbessern.

In einer zweiten Maßnahme erweitert das Statistische Bundesamt die Open-Source-basierende Wahlsoftware des Bundeswahlleiters um neue Funktionalitäten, zum Beispiel für die elektronische Unterstützung der Briefwahl und der Kandidatenaufstellung durch Parteien. Des Weiteren ist die Integration des bislang separat betriebenen Systems zur Wahlvorbereitung geplant, das im Vorfeld der Wahl zur Bereitstellung der Metadaten benötigt wird. Die Software wird über eine geeignete OSS-Plattform bereitgestellt.

Da sie spezifischen Anforderungen leicht angepasst werden kann, wird die erweiterte Wahlsoftware des Bundeswahlleiters nicht nur von Ländern und Kommunen nach dem Prinzip „Einer-für-alle“ genutzt werden können. Sie eignet sich ebenso für den internationalen Einsatz. Der niederländische Kiesraad, in der Funktion mit dem deutschen Bundeswahlleiter vergleichbar, hat bereits Interesse geäußert. Zugleich besteht für Software zur Durchführung von Wahlen ein besonderes Transparenzgebot, das zwar in Deutschland noch nicht explizit gefordert, aber international zunehmend diskutiert wird. Mit dem zukunftsfähigen Wahlunterstützungssystem bereiten wir uns somit auf allen Ebenen für kommende Entwicklungen und Kooperationen vor.

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