eGovernment-Initiative des BMI Modernes eGovernment mit De-Mail und eID-Funktion nimmt Fahrt auf

Autor / Redakteur: Frank-Rüdiger Srocke / Manfred Klein

Das Bundesministerium des Innern (BMI) unterstützt die Verbreitung von De-Mail und Online-Ausweisfunktion mit einer eGovernment-Initiative für Bund, Länder und Kommunen, die auf der CeBIT 2012 ins Leben gerufen wurde. Ein Jahr später ist sie ein Schwerpunkt auf dem Messestand der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.

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Das BMI stellt auf der CeBIT die Zwischenergebnisse seiner eGovernment-Initiative zur Förderung von De-Mail und nPA vor
Das BMI stellt auf der CeBIT die Zwischenergebnisse seiner eGovernment-Initiative zur Förderung von De-Mail und nPA vor
(Foto: Bundesinnenministerium)

Für eGovernment Computing zieht der Leiter der Initiative, Frank-Rüdiger Srocke, BMI, eine Bilanz der vergangenen zwölf Monate.

Unternehmen und Behörden, die De-Mail beziehungsweise die eID-Funktion des neuen Personalausweises einsetzen, erschließen sich, ihren Kunden und ihren Bürgern zahlreiche Vorteile: Vertrauensgewinn durch mehr Sicherheit im Internet, höhere Rechtsicherheit, besseren Datenschutz, effizientere Prozesse und damit geringere Kosten. Je öfter De-Mail und der Online-Ausweis eingesetzt werden, desto wirksamer werden diese Vorzüge.

Wachsendes Potenzial

In dieser Hinsicht hat sich in den vergangenen zwölf Monaten viel getan. Das gilt insbesondere für den neuen Personalausweis, der seit dem 1. November 2010 ausgegeben wird. Inzwischen wurden 20 Millionen neue Personalausweise – 5,5 Millionen davon mit aktivierter eID-Funktion – ausgegeben sowie über 1,5 Millionen elektronische Aufenthalts­titel. Auch bei De-Mail zeigen sich Fortschritte. Hier bieten die De-Mail-Anbieter seit März 2012 De-Mail-Produkte an.

Die Anzahl der eID-Dienste hat im Laufe des vergangenen Jahres rasch zugenommen. Vor allem im kommunalen Bereich entstehen viele neue eID-Angebote – auch weil immer mehr Bundesländer zentrale eID-Strukturen schaffen. Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hamburg sind hier gute Beispiele.

Kommunen in Rheinland-Pfalz können ihren Bürgerinnen und Bürgern den Einsatz der eID für häufig genutzte Verwaltungsleistungen über das landesweite Portal „rlp­Direkt“ anbieten, das die kommunalen Spitzenverbände im November 2012 bereitstellt haben.

147 (von 209) Meldebehörden und 172 (von 209) Standesämter nutzen bereits das Portal. In Bayern kommt das Bürgerserviceportal, das ebenfalls die eID-Nutzung ermöglicht, immer häufiger zum Einsatz. Das Interesse der Städte und Kommunen an dieser Lösung ist erfreulich groß. In Niedersachsen wird ein weiteres landesweites Portal folgen und auch Mecklenburg-Vorpommern baut zentrale eID-Strukturen auf.

Mit der Deutschen Telekom, T-Systems und Mentana-Claimsoft erhielten die ersten Anbieter von De-Mail auf der CeBIT 2012 ihre Zulassung vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Die 1&1 De-Mail GmbH (mit den Marken WEB.DE und GMX) sowie die Deutsche Post AG befinden sich noch in Zulassungsverfahren, die in Kürze erfolgreich beendet sein sollen. Das De-Mail-Angebot für private, behördliche und kommerzielle Zwecke wird somit in diesem Jahr stark ausgebaut.

Zu den „early De-Mail adopters“ zählen auch die Allianz, die HUK24, der FC Bayern München und die TARGOBANK sowie die mhplus Betriebskrankenkasse, das Landratsamt Schweinfurt und die Stadt Höxter. Mit weiteren Anbietern und einer wachsenden Zahl an De-Mail-Konten werden die Zugangseröffnungen für De-Mail rasch ansteigen.

Im Rahmen der eGovernment-Initiative werden zudem im Moment 49 neue Anwendungen für De-Mail und die eID-Funktion von 31 K­ooperationspartnern erarbeitet, darunter das Bundesjustizministerium und die Bundesagentur für Arbeit sowie Behörden aus fünf Bundesländern (Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen), sieben Landeshauptstädten (Berlin, Bremen, Dresden, Düsseldorf, München, Stuttgart, Wiesbaden) und zahlreichen Landkreisen sowie Städten.

Alle Kooperationsvorhaben folgen dem „Einer-für-Alle-Prinzip“: Erfahrungen und Ergebnisdokumente (etwa Architektur- und Fachkonzepte, Potenzialanalysen, Machbarkeitsstudien und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen) werden veröffentlicht, sodass andere Behörden sie für eigene Vorhaben nutzen können.

Die meisten Vorhaben konnten ihre Arbeit im dritten und vierten Quartal 2012 aufnehmen. Da das Integrationswissen rasch benötigt wird, ist unser Zeitplan ehrgeizig. Im zweiten Quartal 2013 sollen die Ergebnisdokumente veröffentlicht sein. Dass wir schon heute gute Ergebnisse erhalten, belegt das große Engagement der Beteiligten und deren Motiva­tion, das Potenzial der beiden IT-Infra­strukturen zu erschließen.

Erste Ergebnisse

Auf der CeBIT 2013 wollen wir nun erste Resultate gemeinsam mit den Kooperationspartnern auf dem Messestand der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik vorstellen. Gezeigt werden sowohl die von der Initiative unterstützten Vorhaben, als auch bereits umgesetzte Integrationen.

So stellt Rheinland-Pfalz das erwähnte Portalsystem vor, für das derzeit in der Verbandsgemeinde Montabaur stellvertretend für alle Melde­behörden in Rheinland-Pfalz ein temporäres Bürgerkonto mit einer eID-Funktion realisiert wird.

Sachsen zeigt mit seinem Bürgerterminal in Verbindung mit einem Verwaltungsarbeitsplatz, wie moderne Bürgerdienste im ländlichen Raum bedarfsgerecht angeboten werden können und der Online-Ausweis zur Identifikation genutzt werden kann.

Die Landeshauptstadt Stuttgart präsentiert die Anbindung der eID-Funktion an ihr eGovernment-Framework anhand der Portal-Anwendung „MeinServiceStuttgart“ und des Antragsverfahrens „Bewohnerparkausweis“, das künftig vollständig elektronisch abgewickelt werden kann.

Die Landeshauptstadt Wiesbaden stellt die Integration der eID in ihr Bürgerserviceportal am Beispiel des neuen Dienstes „Briefwahlunterlagen bestellen“ und weiterer Anwendungen im Bereich Meldewesen vor.

In Münster können bereits viele Online-Dienste mit der eID-Funk­tion genutzt werden. Die Stadt baut das Angebot derzeit aus. Dazu sollen Nebenanträge in einem übergreifenden eID-Antragsmanagement integriert, Eingabe-Prüfungen automatisiert und weitere Fachverfahren eingebunden werden.

Die Hochschule Harz setzt als erste deutsche Hochschule die eID-Funktion für den Kontakt mit ihren Studenten ein, zur elektronischen Verwaltung prüfungsrelevanter Labor-Praktika. Zudem untersucht die Hochschule unter anderem Möglichkeiten, die eID-Funktion in das Hochschulinformationssystem (HIS) zu integrieren.

Ergänzt werden diese Informationen aus der Integrationspraxis mit acht weiteren Präsentationsplätzen, die De-Mail und die eID-Funktion ebenfalls in den Mittelpunkt stellen.

Alle Präsentationen belegen, was wir in den letzten zwölf Monaten erfahren haben: in Sachen eGovernment mit De-Mail und eID-Funktion bewegt sich viel auf allen Verwaltungsebenen. Hier gibt es weitere Infos zum Personalausweis und zur De-Mail.

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