Schnittstellen zwischen Wirtschaft und Verwaltung Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment“ wird fortgesetzt

Redakteur: Ira Zahorsky

Das Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment in föderalen Strukturen“ wird bis 2025 fortgesetzt. Darauf verständigten sich Ende März die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar.

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Das bereits seit 2010 bestehende Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment“ wird fortgesetzt.
Das bereits seit 2010 bestehende Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment“ wird fortgesetzt.
(Bild: MRN GmbH)

Innovative Vorgehensweisen benötigen einen Raum, in dem sie entwickelt und erprobt werden können. Deshalb hatten bereits im Dezember 2010 die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz und der Bund gemeinsam mit der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) das Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment in föderalen Strukturen“ initiiert. Gut zehn Jahre später ziehen die Metropolregion sowie ihre drei Trägerländer eine positive Bilanz und haben daher die Verstetigung des Modellvorhabens beschlossen. Im Fokus des Modellvorhabens sollen auch in Zukunft die Schnittstellen zwischen Wirtschaft und Verwaltung stehen. Gerade in diesem Handlungsfeld sehen die drei Bundesländer und die MRN aktuell auch besondere Synergien mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.

Ziele des Vorhabens

Die Kooperationspartner wollen durch die Fortsetzung und weitere Intensivierung der ebenen-, länder- und fachübergreifenden Zusammenarbeit den Aufbau einer noch stärker vernetzten Verwaltung und die Entwicklung kooperativer eGovernment-Lösungen gemeinsam weiter vorantreiben. Das Spektrum reicht dabei von der Genehmigung von Baumaßnahmen, über die digitale Bereitstellung raumbezogener Daten bis zur Einbindung von ausländischen Fach- und Führungskräften.

Die Kooperationspartner nutzen das Modellvorhaben auch in Zukunft als Innovations- und Erprobungsraum, um ebenenübergreifend entwickelte Infrastrukturkomponenten und Standards fachübergreifend in der Praxis zu testen, damit sie ihren Mehrwert entfalten können. Ein Beispiel bildet der Aufbau von regionalen Dateninfrastrukturen um notwendige Baumaßnahmen im Straßenraum in Zukunft noch besser aufeinander abstimmen zu können. Die Erkenntnisse des Modellvorhabens sollen auch in Zukunft genutzt werden, um die Entwicklung eines kooperativen eGovernment in föderalen Strukturen auch in anderen Regionen Deutschlands zu fördern.

Unterzeichner der Fortführungs-Vereinbarung sind die IT-Beauftragten (CIOs) der Länder Stefan Krebs (Baden- Württemberg), Patrick Burghardt (Hessen) und Randolf Stich (Rheinland-Pfalz) sowie Stefan Dallinger (Vorsitzender Verband Region Rhein-Neckar).

Anhand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes lässt sich sehr konkret erkennen und nachweisen, welchen Nutzen das länderübergreifende Modellvorhaben für die staatliche Modernisierung hat.

Randolf Stich, Innenstaatssekretär und IT-Beauftragter des Landes Rheinland-Pfalz

Ministerialdirektor Stefan Krebs, CDO der Landesregierung Baden-Württemberg würdigte insbesondere die branchenorientierte Ausrichtung des länderübergreifenden Modellvorhabens. Aufbauend auf der Tatsache, dass die fortschreitende Digitalisierung unsere Gesellschaft und die Wirtschaft bereits erheblich verändert hat, führte er aus: „Viele Expertinnen und Experten sind sich einig, dass wir sowohl im Bereich der Wirtschaft, aber auch in der öffentlichen Verwaltung erst am Anfang wirklich fundamentaler Veränderungen stehen. Umso wichtiger ist es, dass wir in einer so starken Wirtschaftsregion wie Rhein-Neckar gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft daran arbeiten, unsere zunehmend datenbasierte Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten.“

Patrick Burghardt, Digitalstaatssekretär sowie CIO und Bevollmächtigter der Landesregierung Hessen für eGovernment und Informationstechnologie wies in diesem Zusammenhang auf die sich aktuell sehr schnell verändernden Anforderungen an entsprechende Kompetenzen hin. Umso erfreulicher sei es, dass die Metropolregion Rhein-Neckar erst kürzlich im Rahmen des Modellvorhabens auch diesbezüglich ein vielversprechendes länderübergreifendes Projekt auf den Weg bringen konnte: „Der ‚KommunalCampus‘ soll zur wichtigsten Anlaufstelle für den Erwerb und den Ausbau von Digitalkompetenz auf kommunaler Ebene werden. Die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Universitäten, Kammern und Verbänden sowie etablierten und neuen Akteuren der beruflichen Aus- und Weiterbildung ermöglicht es, dass Weiterbildungsangebote auf einer internetbasierten Plattform und individuell zugeschnitten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der öffentlichen Verwaltung angeboten werden.“

eGovernment-Modellregion Rhein-Neckar

Die Metropolregion Rhein-Neckar gehört bereits seit 2006 deutschlandweit zu den Pionieren der interkommunalen und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und eGovernment. Aufbauend auf der Verankerung entsprechender Zielsetzungen in Bezug auf die „vernetzte Verwaltung“ (mit einem besonderen Fokus auf deren Schnittstellen und Prozessen zur Wirtschaft) als einem strategischen Handlungsfeld der Regionalentwicklung konnte durch das Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment in föderalen Strukturen“ (ab 2010) ein deutschlandweit einzigartiger institutioneller Rahmen geschaffen werden, auf dessen Grundlage bereits zahlreiche Innovationen entwickelt, erprobt und in den Betrieb gebracht werden konnten.
Neben wichtigen Beiträgen zur Standardisierung (z.B. Anwendung bzw. Erweiterung der Standards xBau/xPlanung für Anwendungen im Bereich Tiefbau / Breitbandausbau) gehört dazu auch die Beteiligung an Ausschreibungen und Förderprojekten mit Bezügen zu Thema Digitalisierung und eGovernment „Modellregion der intelligenten Vernetzung“ (BMWI), „Experimentierfeld Digitaler Straßenraum“ (BMVI), „Interkommunales Wissensmanagement“ (BAMF), „Digitalisierung und Automatisierung umweltrechtlicher Berichtspflichten“ (BMI/UBA) und „The OnceOnly-Principle“ (BMI/EU).
Auf der Grundlage dieser und weiterer Projekte konnten häufig weitere fachliche und/oder technische Synergien erschlossen werden. Dies betrifft aktuell insbesondere den Prozess der OZG-Umsetzung zunehmend jedoch auch Themen wie Kooperative Dateninfrastrukturen oder sichere digitale Identitäten.
Neben der bis Ende 2022 im Fokus stehenden Umsetzung des OZG (u.a. Betreuung von Modellkommunen des Landes bzw. bundesweiter Rollout-Vorhaben) zählen vor allem Aktivitäten zum Auf- und Ausbau kooperativer Dateninfrastrukturen sowie Aktivitäten zur Entwicklung und Erprobung weiterer neuer Formen der institutionellen Zusammenarbeit, z.B. in Form von regionalen Kompetenz- bzw. Leistungszentren, Innovationslaboren, interkommunalen Entwicklungs- und Nutzungsverbünden im Bereich OpenSource-Software oder in Bezug auf die Aus- und Weiterbildung (Beispiel: Entwicklung DHBW-Studiengang bzw. erfolgreiche Gründung der KommunalCampus eG).

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