Brandenburg

Modellkommunen gesucht

| Autor: Susanne Ehneß

Katrin Lange, Staatssekretärin im Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
Katrin Lange, Staatssekretärin im Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (© BILDHAUS. Karoline Wolf)

Brandenburgs Landesregierung, Spitzenverbände und Kommunen haben in den vergangenen Monaten unter Leitung von Innenstaatssekretärin Katrin Lange gemeinsam über Wege beraten, wie kommunale Verwaltungen in Brandenburg gestärkt werden können.

Dabei ging es um drei vorrangige Themen:

  • die Teilentschuldung der kreisfreien Städte,
  • die Zukunft der freiwilligen interkommunalen Zusammenarbeit und
  • die Digitalisierung der Verwaltung.

Nun hat die Arbeitsgruppe „In Kooperation – gemeinsam stark“ die Ergebnisse ihrer Gespräche vorgestellt.

„Mit unseren Vorschlägen zur Teilentschuldung von Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel, zur Digitalisierung der Verwaltung sowie zur freiwilligen interkommunalen Zusammenarbeit stellen wir wichtige Weichen für starke Kommunen in unserem Land. Weitere Schritte müssen folgen, aber der Anfang ist gemacht“, zeigte sich Innenstaatssekretärin Katrin Lange zufrieden. „Jetzt werden wir den Abschlussbericht unserer Beratungen verfassen und ihn Ende Juli dem Landtag vorlegen.“

Digitalisierung der Verwaltung

Ohne die kommunale Ebene sei Digitalisierung nicht denkbar, da die meisten Verwaltungsleistungen dort erbracht würden, heißt es aus Brandenburg. Ein kooperatives Vorgehen von Land und Kommunen sei daher von zentraler Bedeutung.

Wie das Innenministerium betont, habe das Kabinett bereits ein eGovernment-Gesetz beschlossen, das voraussichtlich im Herbst vom Landtag verabschiedet werde. „Es bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen auf dem Gebiet der Digitalisierung der Verwaltung“, heißt es.

Modellkommunen gesucht

Nun soll in Modellkommunen die Digitalisierung praktisch vorangetrieben werden, um eine „Ausgangsbasis für eine landesweite Digitalisierung der Verwaltung in Brandenburg“ zu schaffen. Hierzu ist das Brandenburger Innenministerium auf der Suche nach Kommunen, die zusammen mit dem Land ausgewählte Verwaltungsdienstleistungen für das Onlinezugangsgesetz umsetzen wollen. Das Gesetz sieht vor, dass Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch online über Verwaltungsportale anbieten.

Mehr zum Thema eGovernment in Brandenburg finden Sie auf der entsprechenden Website des Innenministeriums.

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