eGovernment in Nürnberg – ein Statusbericht Mit „Mein Nürnberg“ ganz einfach zum Bürgerkonto

Autor: Manfred Klein

Mit ihrer eGovernment-Plattform „Mein Nürnberg“ hat die ehemalige Media@Komm-Stadt in Mittelfranken eine tragfähige Basis auch für künftige Projekte geschaffen. Inzwischen tummeln sich die Stadtväter auch erfolgreich im Bereich von ePartizipation.

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Nürnberg bietet nicht nur historische Kulisse, sondern auch modernes eGovernment
Nürnberg bietet nicht nur historische Kulisse, sondern auch modernes eGovernment
(Bild: © Wolfgang Cibura - Fotolia)

Zugegeben, seit den Tagen von Media@Komm ist viel Wasser die Pegnitz Richtung Main geflossen, doch Nürnberg gehörte schon damals zu den kommunalen eGovernment-Treibern der Republik. Das hat sich nicht geändert. eGovernment Computing sprach mit Klaus Eisele, ­Leiter des eGovernment-Büros, darüber, wie es jetzt weitergehen soll.

Herr Eisele, Nürnberg gehört zu den eGovernment-Pionieren in Deutschland. Wie würden Sie den aktuellen Entwicklungsstand beschreiben?

Eisele: Wir haben uns in den letzten Jahren darauf konzentriert, eine konsistente und modulare Infra­struktur aufzubauen. Unser Ziel seit mehr als 15 Jahren ist, unseren Kundinnen und Kunden medienbruchfreie Prozesse anzubieten. Gleichzeitig möchten wir jedoch auch die verwaltungsinternen Prozesse überdenken und verschlanken sowie – wo möglich – elektronisch bearbeiten. Technologisch war dies ein weiter Weg, auf dem wir auch Widerstände überwinden und rechtliche Änderungen aufnehmen mussten.

Begonnen haben wir, wie viele andere Kommunen auch, mit ausfüllbaren Online-Formularen. Schnell wurden jedoch deren Grenzen sichtbar: wenig nutzerfreundlich, zu komplex, keine beziehungsweise kaum Effizienzgewinne für die Verwaltung. Zum Kunden hin haben wir die Formulare dann zu assistentengestützten Online-Diensten weiterentwickelt und sehr viel kundenfreundlicher gestaltet.

Von Anfang an haben wir auf eine offene, modular erweiterbare eGovernment-Infrastruktur gesetzt, mit der wir sehr viele Online-Dienste und alle Online-Formular selbst erstellen können – auch für die Vielzahl von freiwilligen Aufgaben der Stadt Nürnberg. So können wir frühzeitig auch neue Entwicklungen für die Stadtverwaltung umsetzen.

Heute können wir innerhalb der Online-Dienste bezahlen lassen, Dateien hochladen, die eID zur Authentifizierung nutzen, wir sind barrierearm und responsive. Dass dieser Weg richtig ist, zeigen die derzeit 168 Online-Dienste mit knapp 130.000 Nutzungen pro Jahr sowie die 261 Online-Formulare mit mehr als einer Viertelmillion Downloads jährlich. Doch sind wir mit dieser Form bisher quasi in Vorleistung gegangen, denn die Kommunikation wird lediglich einseitig bedient, vom Kunden zur Stadt.

So kundenfreundlich das ist, es reicht uns nicht. Erst wenn wir auch sicher elektronisch antworten können, Bescheide elektronisch zugestellt werden, wenn wir für Rückfragen sichere Kanäle anbieten können und wenn die Daten in die Hintergrundsysteme einfließen, dann lassen sich auch Effizienzgewinne für die Verwaltung realisieren.

Konsequent haben wir daher in den letzten Jahren an diesem „Rückkanal“ gearbeitet. Dafür haben wir zusammen mit unserem Kooperationspartner Datenzentrale Baden-Württemberg und dem Hersteller cit viel Arbeit investiert und die vorhandene Infrastruktur konsequent ausgebaut. Mit „Mein Nürnberg“ steht jetzt eine Plattform zur Verfügung, die diesen Anforderungen gerecht wird.

Ein Bürgerkonto mit eID-Funktion für Nürnberg

Sie sprachen es ja bereits an, eines der wichtigsten eGovernment-Projekte der vergangenen Monate war die Bürgerservice-Plattform „Mein Nürnberg“. Wodurch zeichnet sich das Portal aus, und worin unterscheidet es sich von vergleichbaren Ansätzen?

Eisele: Es existieren einige Analogien zu anderen Angeboten. Auch bei unserem „Bürgerkonto“ ist eine Registrierung mittels eID-Funktion vorgesehen. Als zweiten Weg bieten wir jedoch den sogenannten „behördenbestätigten Zugang“ an. Dabei erhält der Kunde bei der Registrierung elektronisch ein Dokument mit einer eindeutigen Transaktionsnummer. Mit diesem geht er einmalig zu einer unserer Bürgerdienststellen, weist sich dort durch Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes aus und das Konto wird freigeschaltet. Dadurch ist seine Identität sogar eindeutiger bestätigt als durch die eID.

Wir haben dieses Angebot geschaffen, da die Verteilung und Nutzung der eID über den neuen Personalausweis noch einige Jahre dauern wird. Zwischenzeitlich sollen unsere Angebote aber ebenfalls für möglichst Viele nutzbar sein.

Ein weiterer Unterschied zu anderen Angeboten ist, dass wir bei der Anmeldung zusätzlich zu Benutzername und Passwort eine mTAN als drittes Merkmal einfordern.

Der wesentlichste Unterschied zu anderen Angeboten ist jedoch der Rückkanal zu den Antragstellern. Denn über „Mein Nürnberg“ kann nicht nur sicher elektronisch beantragt werden, sondern die Verwaltung kann elektronisch antworten. Für uns ein Meilenstein.

Rückfragen können sicher elektronisch abgewickelt werden, Bescheide, Rechnungen, etc. werden elektronisch zur Verfügung gestellt – es geht schneller, medienbruchfrei, effizienter und ist dennoch sicher.

Zudem verbinden wir nun auf sinnvolle Weise alle unsere Infrastrukturkomponenten. Online-Formulare und -Dienste sowie Workflows laufen auf einer technischen Basis, die Schnittstellen untereinander sind optimiert. Die Anbindung an Fachverfahren im Back-end-Bereich ist ebenfalls möglich und wird momentan im Bau- und Gewerbebereich getestet. Damit sind wir jetzt auf einem technisch und wirtschaftlich sinnvollen Stand, gleichzeitig sind die Systeme aber so offen, dass wir sie nach Bedarf erweitern können.

ePartizipation erhöht Nutzerakzeptanz

Welche Erfahrungen haben Sie bisher gemacht, wie reagierten die Bürger auf das Angebot und wie wird es mit es mit diesen Projekten weitergehen?

Eisele: Die Nutzungszahlen der Online-Formulare und -Dienste steigen kontinuierlich. Die Zahl unserer Angebote ebenfalls. Kunden und Dienststellen sehen die Zeit- und Effizienzgewinne und die Rückmeldungen, die wir zu unseren Angeboten von Kundenseite bekommen, sind durchweg sehr positiv.

Zurzeit sind 13 Antragsprozesse auf „Mein Nürnberg“ nutzbar, vorwiegend aus dem ausländer- und melderechtlichen Bereich. Die Daten aus „Mein Nürnberg“ können zur Vorbelegung der Antragsfelder verwendet werden, oder, wie bei der Ausländerrechtlichen Anfrage per eID, zur expliziten Authentifizierung.

Als wir im März 2015 starteten, haben wir erwartet, dass die Anzahl der eID-Nutzer im Verhältnis zu denen, die ein „behördenbestätigtes Mein Nürnberg“ haben, sehr gering sein wird. Interessanterweise ist dies nicht der Fall. Vier Wochen nach Start hatten wir 54 bestätigte Konten, davon 14 mit eID und 40 mittels Behördenbestätigung. Heute, nach einem Jahr, haben wir 541 bestätigte Konten, 82 mit eID und 459 behördenbestätigt.

Wir sind mit dieser Entwicklung durchaus zufrieden. Jetzt kommt es vor allem darauf an, weitere attraktive Angebote online zu stellen und diese zu bewerben. Großes Potenzial für die Zukunft sehen wir in dem Kundenkreis der juristischen Personen, dem wir uns öffnen werden. Die Realisierung eines „Mein Nürnberg“ für Firmen steht daher auf unserer Prioritätenliste der Weiterentwicklung ganz oben.

Nürnberg ist mit seinem Leitfaden zur ePartizipation ja ebenfalls Vorreiter. Wie hat dieser sich bewährt?

Eisele: Der Leitfaden beschreibt Strukturen und Strategien, die wir in den letzten Jahren erprobt haben. So lassen wir zum Beispiel den Steuerungskreis die von den Dienststellen vorgeschlagenen Verfahren prüfen, bewerten und sprechen dann dem Stadtrat eine Empfehlung aus. Das Verfahren hat sich inzwischen etabliert – dieses Jahr hat der Stadtrat zum dritten Mal in Folge die Durchführung der vorgeschlagenen ePartizipationen beschlossen.

Details des Leitfadens

Einen zentralen Dienstleister als Ansprechpartner und Koordinator der Projekte den Dienststellen zur Seite zu stellen hat sich ebenfalls als erfolgreich erwiesen. Die Lerneffekte werden an Folgeprojekte weiter gegeben, eine gemeinsam nutzbare IT-Infrastruktur entwickelt sich.

Mittels der Checkliste des Leitfadens können die Dienststellen autonom feststellen, ob eine Themenstellung für eine ePartizipation geeignet ist. Im Jahr 2015 haben wir drei ePartizipationen in drei Geschäftsbereichen durchgeführt – sehr heterogene Projekte. Wir stellen auch in der Praxis fest, je konkreter die Öffentlichkeit sich einbringen kann, desto intensiver wird diskutiert und desto besser ist der Input.

Wir sind jetzt in der Phase, in der die ersten Planungen mit vorgeschalteten ePartizipationsverfahren zur Entscheidung in die Stadtratsgremien kommen – eine sehr spannende Entwicklung. Die Verwaltung musste lernen, sich mit dem Input der Öffentlichkeit auseinanderzusetzen und ihn produktiv umzusetzen. Die Politik muss sich nun mit den darauf basierenden Ergebnissen befassen und vor diesem Hintergrund ihre Entscheidungen treffen. Damit ist dies ein Lernprozess für alle Seiten.

Nürnberg hat bei der Umsetzung von eGovernment einen pragmatischen Ansatz gewählt, penibel ausformulierte und bis ins Detail gehende Strategien hat die Stadt nicht. Dennoch, ganz ohne Plan geht es auch in Nürnberg nicht. Welche eGovernment-Projekte haben Priorität, wie werden sie gesteuert und in den Gremien der Stadt abgestimmt?

Eisele: Natürlich haben wir eine Strategie – nur ist diese nicht bis ins Detail über die gesamte Stadtverwaltung auf viele einzelne Projekte herunter gebrochen.

eGovernment ist in die IT-Strategie eingebettet, Projekte werden über die entsprechenden IT-Gremien eingebracht, priorisiert und realisiert. Auf Grund der steigenden Nachfrage und Aufgabenverdichtung in der IT können wir nicht immer alle Projekte so schnell umsetzen, wie wir das selbst gerne tun würden – auch unsere Ressourcen sind begrenzt.

Unsere Strategie ist es, Projekte zu realisieren, wenn sie sowohl der Öffentlichkeit als auch der Verwaltung nützen; einfach zu beginnen sind, um schnell erste Erfolge für alle Beteiligten zu erzielen, und die Dienste so einfach wie möglich, aber auch so sicher wie nötig anzubieten. Mit „Mein Nürnberg“ haben wir dazu nun die notwendige modulare Infrastruktur, die wir jetzt möglichst nutzbringend einsetzen und auslasten werden.

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