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eGovernment im Freistaat Sachsen

Mit eJustice zu einem besseren eGovernment?

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Nutzenbetrachtung

Zudem profitierten durch die aktive Mitgestaltung am Prozess alle Länder: „In ihrer IT-Entwicklung bereits weiter vorangeschrittene Länder können ihre Erfahrungen weitergeben und die Beteiligung an Verbünden anbieten. So können Investitionen nachträglich aufgeteilt werden. Aber auch negative Erfahrungen können lehrreich sein und sollten publiziert werden, um durch eine transparente Information ähnliche gegebenenfalls kostenträchtige Fehler zu vermeiden. Weniger in ihrer IT-Entwicklung fortgeschrittene Länder profitieren von diesen Erfahrungen, können damit kostenintensive Fehler vornherein umgehen und sich an Länderverbünde anschließen, um durch eine Kostenteilung Ausgaben zu verringern.“

Die Organisation von Länderverbünden habe bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass dadurch mehrfache Pflegekosten für identische Funktionalitäten entfallen.

Und: „Eine gemeinsame Entschließung über Standardisierung führt ebenfalls zur Eingrenzung von Aufwänden. Als gutes Beispiel dient die Nutzung eines einheitlichen Datenformates und eines einheitlichen Datensatzes für den Datenaustausch wie X-Justiz. Schnittstellen müssen so nicht mehrfach programmiert werden; Personal- und Zeitaufwände für Migrationen können vermieden werden. Die konsequente Bereitstellung elektronischer Medien statt Papier, verbunden mit der umfassenden Vernetzung durch elektronische Kommunikation lässt Wartezeiten und Arbeitsschritte entfallen; Wege verkürzen sich.“

Dadurch werde es vor allem bei den Hilfs- und Botentätigkeiten in einigen Bereichen zu einer Veränderung des Arbeitsplatzes kommen. Arbeitskraft, die durch überflüssig gewordene (Post-) Botengänge eingespart werde, könne dann anderweitig eingesetzt werden, etwa in zentralen Scanstellen. „Durch die ständige und zunehmende Mittelverknappung wird sich – erfahrungsgemäß auch ohne den Einsatz von IT – Personalreduzierung niemals ganz vermeiden lassen. Flächendeckender Einsatz elektronischer Medien und elektronischer Kommunikation kann dies wirksam abfangen.“

Weitere Aktivitäten

Doch die eJustice-Aktivitäten in Dresden beschränken sich nicht nur auf dieses Projekt. Bereits im Juni hat sich die Justizministerkonferenz auf Vorschlag des sächsischen Justizministers intensiv mit dem verstärkten Einsatz der Informationstechnologie in der Justizverwaltung beschäftigt. Diskutiert wurde dabei vor allem, wie die Kompetenzen der Mitarbeiter bei Einführung und Anwendung von IT-Systemen gestärkt werden könnten.

Aus Dresden heißt es dazu: „Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Modernisierung und dem verstärkten Einsatz von Informationstechnik (IT) in der Justiz haben sie die Notwendigkeit bekräftigt, alle Justizmitarbeiter durch geeignete Fortbildungsmaßnahmen auch auf diesem Gebiet stets auf dem Laufenden zu halten. Die Justizministerinnen und Justizminister streben hierbei eine länderübergreifende Zusammenarbeit an, um die bereits vorhandenen Fortbildungsangebote effizient zu nutzen, zu bündeln und etwaige Lücken gemeinschaftlich und kooperativ zu schließen.“

Fazit

Weiter heißt es: „Der Freistaat Sachsen wirbt dabei für eine umfassende Fortbildung, die auch die Schnittstellen von Justiz und Informatik sowie Organisationsfragen und datenschutzrechtliche Fragestellungen beim Einsatz von Informationstechnik in der Justiz einbezieht. Auf den Vorschlag Sachsens soll ein länderübergreifendes Modell zur Förderung dieser Kompetenzen entwickelt werden.“

Dazu Wilfried Bernhardt: „Der Einsatz von elektronischen Verfahren stellt einen wichtigen Baustein für eine leistungsfähige und bürgernahe Justiz dar. Die Förderung der Kompetenzen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umgang mit den elektronischen Verfahren ist unverzichtbar. Nur wenn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die erforderlichen IT-Kompetenzen verfügen, ist gewährleistet, dass die Informationstechnologie die Arbeit der Justiz erleichtert und sie dadurch effizienter erledigt werden kann. Hiervon profitieren sowohl die Justiz als auch die Rechtsuchenden.“

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