Ausbau der europäischen IT-Infrastruktur

Ministerkonferenz forciert EU-Dienstleistungsrichtlinie

05.01.2008 | Autor / Redakteur: Andreas Tegge, Leiter SAP-Repräsentanz Brüssel / Gerald Viola

Im Zeitalter der großen Entdeckungen war die portugiesische Hauptstadt Lissabon eine der bedeutendsten Städte in Europa. Von hier aus nahmen zahlreiche Expeditionen ihren Ausgang, viele mutige Seefahrer setzten hier die Segel in Richtung der Neuen Welt. Heute gibt sich die portugiesische Hauptstadt etwas bescheidener. Doch wegweisende Impulse gehen immer noch von ihr aus. Am 19. September 2007 endete in Lissabon die europäische Ministerkonferenz zum Thema eGovernment.

In der Abschlusserklärung verpflichten sich die Minister zum zügigen Ausbau einer europäischen IT-Infrastruktur für eGovernment. Der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in eine entsprechende IT-Infrastruktur kommt – so die Überzeugung der Minister – in diesem Kontext eine Schlüsselrolle zu. In Zukunft soll es verstärkt darum gehen, IT-Systeme zu schaffen, die auch grenzüberschreitend zusammenarbeiten und harmonieren. Außerdem soll eGovernment zum Bürokratieabbau beitragen, und die Mitgliedstaaten sind angehalten, voneinander zu lernen und Erfahrungen auszutauschen.

Seit Dezember 2006 ist die EU-Dienstleistungsrichtlinie beschlossene Sache und muss bis Ende 2009 in allen 27 EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Doch die Umsetzung stellt eine große Herausforderung für die Öffentlichen Verwaltungen dar. So fordert die Richtlinie ein flächendeckendes Netz sogenannter Einheitlicher Ansprechpartner, die Dienstleister bei der Niederlassung in einem EU-Mitgliedstaat unterstützen sollen, Informationen aus einer Hand und die zentrale Erledigung aller Behördengänge. Die gesamte Verfahrensabwicklung soll dabei elektronisch erfolgen, was in den Mitgliedstaaten neue IT-Architekturen erforderlich machen wird. Darüber hinaus sind die nationalen Behörden im Rahmen der europäischen Verwaltungszusammenarbeit zur Amtshilfe verpflichtet. Hierfür wird eine neue elektronische Kommunikationsplattform, das sogenannte Binnenmarktinformationssystem (BIS) eingerichtet.

Politischer Handlungsdruck

In einem Bereich hat die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie bereits Wirkung gezeigt: Der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten hat zugenommen. Denn in allen Staaten herrscht ein großer politischer Druck, die IT-Implementierung rechtzeitig vor 2009 zu realisieren. Entsprechend ausgeprägt ist das Interesse an einem Austausch von Best Practices für die effektive Umsetzung der Richtlinie. Dieser Erfahrungsaustausch geschieht heute meist noch in relativ unstrukturierter Art und Weise. Doch der Umgang mit der Dienstleistungsrichtlinie könnte Lernprozesse anstoßen, die schließlich in einer Art standardisiertem Vorgehen münden. Das könnte im Prinzip folgendermaßen aussehen:

Schritt 1: Best-Practice-Ansätze entwickeln

Die bestehenden politischen eGovernment-Gremien wie die i2010 Unterarbeitsgruppe eGovernment oder das EPAN (European Public Administration Network) richten eine kleine Task Force von Experten aus den Mitgliedstaaten ein, die Best-Practice-Ansätze für die IT-gestützten Abläufe für die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie identifiziert oder konzipiert und zur Entwicklung und Umsetzung vorschlägt.

Schritt 2: Pilotierung in ausgewählten Mitgliedstaaten

Unter enger Einbeziehung der IDABC1, einer Abteilung der Europäischen Kommission, könnte in einem nächsten Schritt eine solche Best-Practice-Lösung entwickelt und getestet werden. Anschließend wären weitere Pilotimplementierungen in anderen Mitgliedstaaten – ebenfalls mit EU-Förderung – möglich, um eine weitestgehende Anwendbarkeit zu erreichen.

Schritt 3: Begutachtung und EU-weite Empfehlung von Best Practices

Die Erfahrungen aus diesen Pilotprojekten würden dann von der Kommission, das heißt, von der Abteilung IDABC und den beteiligten Behörden, zu Best-Practice-Lösungen konsolidiert. Sie könnten dann von den genannten politischen EU-Gremien in Form von unverbindlichen Richtlinien für alle EU-Mitgliedstaaten verbreitet und deren Anwendung unterstützt werden.

Betrachtet man die Fortschritte, welche die einzelnen EU-Mitgliedstaaten bei der IT-bezogenen Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie machen, gibt es den einen oder anderen Kandidaten, der das Potenzial zum Best-Practice-Vorbild mitbringt. Auch Deutschland könnte zu diesem Kreis gehören, weshalb ein Blick auf den konkreten Stand der Umsetzung hierzulande lohnt.

 

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