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Polnische EU-Ratspräsidentschaft Mehr eGovernment für Europa

Redakteur: Manfred Klein

Turnusgemäß hat Polen am 1. Juli die Ratspräsidentschaft von Ungarn übernommen. Polen will sich in seiner bis zum 31. Dezember andauernden Ratspräsidentschaft auch der weiteren Entwicklung von eGovernment in der Europäischen Union widmen. Eine im November in Poznan stattfindende Ministerkonferenz soll dazu das weitere Vorgehen festlegen.

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Die polnische EU-Ratspräsidentschaft setzt einen Schwerpunkt auf eGovernment
Die polnische EU-Ratspräsidentschaft setzt einen Schwerpunkt auf eGovernment
( Archiv: Vogel Business Media )

Das Programm der polnischen Rastpräsidentschaft hält dazu fest: „Ein wichtiges Thema, auf das sich die polnische Ratspräsidentschaft konzentriert, ist die Entwicklung der eVerwaltung. Nach dem Europäischen eGovernment-Aktionsplan 2011-2015 entwickeln die Regierungen der EU-Länder nutzergerechte eVerwaltungsdienste, welche die Mobilität der Bürger und Unternehmen, auch über die Grenzen hinweg fördern und von Nutzen für die Wirtschaft und den Umweltschutz sind. Die polnische Ratspräsidentschaft wird gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine Ministerkonferenz zum Thema veranstalten.“

Polen will zudem im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft die Ziele der Digitalen Agenda, eine der zentralen Initiativen der EU-Strategie „Europa 2020“ fortführen und so den Weg zur Entwicklung der Informationsgesellschaft und die Errichtung eines „einheitlichen digitalen Marktes“ fortsetzen.

Der Entwicklung der IT-Sicherheit und des Datenschutzes steht ebenfalls auf der polnischen Agenda. So hatte der EU-Rat Mitte Juli die Wichtigkeit der Netzneutralität und der Meinungsfreiheit in der Informationsgesellschaft festgehalten.

Falls erforderlich, will die polnische Ratspräsidentschaft auch die Arbeiten an der Verordnung zur Modernisierung der europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) fortführen und die Agentur so effizienter machen.

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