Konjunkturpaket II in Rheinland-Pfalz

Mehr als Farbe und Beton – Zukunftsinvestitionen

07.05.2009 | Redakteur: Manfred Klein

Koordinierungsstelle. Zentralstelle für IT und Multimedia im Ministerium des Innern und für Sport in Mainz
Koordinierungsstelle. Zentralstelle für IT und Multimedia im Ministerium des Innern und für Sport in Mainz

Förderprogramm Breitband

Über dieses Förderprogramm haben bereits über 300 Gemeinden eine Interessensbekundung durchgeführt, mit dem Ziel, zunächst einen Breitbandanbieter für ihre Gemeinde zu identifizieren, der den Ort auch ohne öffentliche Gelder erschließt. Wenn dies nicht gelingt, muss die Gemeinde technikneutral ausschreiben und erhält vom Land einen Zuschuss in Höhe der Finanzierungslücke von maximal 90 Prozent. Die ersten Förderanträge wurden zu Beginn des Jahres 2009 bewilligt. Um auch neue Technologien in die breitbandige Versorgung des ländlichen Raums einzubinden, initiiert und realisiert die Zentralstelle für IT und Multimedia im Ministerium des Innern und für Sport als Partner der Breitbandinitiative daneben Pilotprojekte zur Erprobung neuer Breitbandtechnologien.

Erfolgreich realisiert wurden in diesem Kontext Pilotprojekte zum bidirektionalen Satelliten-DSL und zur DSL-Anbindung mit Richtfunk. Beide Technologien haben sich als massenmarkttauglich erwiesen und bilden inzwischen feste Bestandteile des Technologieportfolios bei der Versorgung des ländlichen Raums. In diesem Gesamtzusammenhang muss man auch die Investitionen im Rahmen des Konjunkturpakets II in Rheinland-Pfalz sehen.

Die Bundesregierung hat im Februar 2009 eine Breitbandstrategie verabschiedet, die zum Ziel hat, bis zum Jahr 2010 eine Basisversorgung von 1Mbit/s zu schaffen. Im Jahr 2014 sollen für 75 Prozent der Bundeshaushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s zur Verfügung stehen. Um die Voraussetzungen für diese Zielvorgabe zu schaffen, nutzt Rheinland-Pfalz Mittel aus dem Konjunkturpaket II zur Finanzierung eines Breitbandergänzungsprogramms. In den Jahren 2009 und 2010 werden 6 Millionen Euro zusätzlich in die kommunale Eigenverlegung von Leerrohren investiert. Förderfähig sind die Kosten für die Verlegung inner- und außerörtlicher Leerrohre, wenn die Gemeinde Bauherr ist oder wenn sie allein über die Nutzung der Leerrohre verfügen kann. Voraussetzung für eine Förderung sind entweder die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung im zu versorgenden Gebiet (also > 1 Mbit/s) oder die Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen einer überörtlichen, langfristig wirkenden Infrastrukturmaßnahme, sofern die bestehende Breitbandinfrastruktur sinnvoll durch Leerrohrkapazitäten ergänzt werden kann.

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