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Breitbandförderung in Bayern Mehr als 1.000 Kommunen nehmen am Förderverfahren des Freistaat teil

| Redakteur: Manfred Klein

Die Erfolgsbilanz im Detail: Über 50 Prozent aller Kommunen im Freistaat nehmen bereits am Förderprogramm teil. Das entspricht einer Fördersumme von mehr als 800 Millionen Euro. Die meisten dieser Gemeinden kommen aus dem ländlichen Bereich. Und auch die Anzahl der positiv beschiedenen Förderbescheide steigt täglich.

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Die Gemeinde Abensberg erhält ihren Breitband-Förderbescheid von Digitalisierungsminister Dr. Markus Söder und Finanzstaatssekretär Albert Füracker
Die Gemeinde Abensberg erhält ihren Breitband-Förderbescheid von Digitalisierungsminister Dr. Markus Söder und Finanzstaatssekretär Albert Füracker
(Foto: Bayerisches Finanzministerium)

„Das bayerische Breitbandkonzept ist ein voller Erfolg. Schon mehr als 1.000 Kommunen beteiligen sich an unserem Förderprogramm“, stellte Dr. Markus Söder, Finanzminister fest. Die neue, durch das Finanzministerium grundlegend überarbeitete, Förderrichtlinie wurde im Juli durch die EU-Kommission vollständig genehmigt, alle politischen Forderungen Bayerns wurden erfüllt.

„Das grüne Licht der EU hat nochmal zusätzlichen Schwung in den Breitbandausbau gebracht. Wir haben jetzt 1.035 Gemeinden im Verfahren – das mehr als die Hälfte aller bayerischen Kommunen“, unterstrich Söder.

„Wenn alle 1035 Kommunen ihre Fördermittel voll ausschöpfen sind das rund 776 Millionen Euro. Bei interkommunaler Zusammenarbeit sogar über 800 Millionen Euro“, so der Minister weiter.

Die Bayerische Staatsregierung fördert den Ausbau von schnellem Internet mit 1,5 Milliarden Euro bis 2018. „Unser Breitbandprogramm ist eines der größten kommunalen Förderprogramme der letzten Jahrzehnte“, sagte Söder.

Bislang konnten bereits 67 Förderbescheide übergeben werden. Die Summe der Förderbeträge beläuft sich auf knapp 17 Millionen Euro.

„53 weitere Kommunen haben das Auswahlverfahren bereits abgeschlossen - bald können wir wieder eine große Anzahl an Förderbescheiden übergeben“, kündigte Söder an.

Das bayerische Breitbandkonzept basiert auf dem Dreiklang: Verfahren vereinfachen Förderung erhöhen und Beratung verbessern. Mit der Genehmigung durch die EU-Kommission bestehen für die Gemeinden nun deutlich bessere Förderkonditionen. Bei interkommunaler Zusammenarbeit erhöht sich der individuelle Förderhöchstbetrag um 50.000 Euro. Einzelne Kommunen können so bis zu einer Million Euro Förderung erhalten. Von den neuen Fördersummen profitiert insbesondere der ländliche Raum.

„Rund 90 Prozent aller Kommunen im Verfahren kommen aus ländlichen Regionen. So auch die 1.000. Gemeinde im Verfahren: Egglham aus dem Landkreis Rottal-Inn in Niederbayern“, gab Söder bekannt.

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