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eGovernment in Mecklenburg-Vorpommern

Masterplan: Kreisreform spart jährlich 90 Millionen Euro

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Die strategischen Ziele des Masterplans

So heißt es in der Strategie schon zu Beginn: „Mit der vorliegenden eGovernment-Strategie legt das Innenministerium eine wegweisende Orientierung für die zukünftige eGovernment-Entwicklung in der Landesverwaltung vor, in der auch kooperative Ansätze der Zusammenarbeit mit den Kommunalverwaltungen und der Wirtschaft enthalten sind.“

Und weiter: „eGovernment als integrativer Baustein der Verwaltungsmodernisierung soll dazu beitragen, mithilfe informationstechnischer Verfahren Arbeitsabläufe (Prozesse) nahezu medienbruchfrei zu unterstützen und Ressourcen in der Verwaltungsarbeit besser – auch mit der Folge einer weiteren Einsparung von Personal- und Sachmitteln – zu nutzen. Mit einer frühzeitigen Einbindung, möglichst bereits in der Phase der Gesetzesvorbereitung, soll zukünftig erreicht werden, auf eine weitgehende durchgängige Kommunikation hinzuwirken und die Effizienz­potenziale im Rahmen der Modernisierungsvorhaben frühzeitig aufzuzeigen.“

Dazu bedürfe es einer entsprechenden organisatorischen Ausrichtung der Informationstechnik (IT) der Öffentlichen Verwaltung und derer Prozesse, damit effiziente Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen zur Verfügung stehen, beschreibt die eGovernment-Strategie die Vorausetzungen für die künftige Aufgabenbewältigung.

Und: „Die Weiterentwicklung der IT-Organisation ist deshalb ein wichtiger Teil der eGovernment-Strategie in der Landesregierung. Sie soll vom Innenministerium unter Einbeziehung der Fachressorts und des IT-Landesdienstleisters, der DVZ Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH (DVZ M-V GmbH), weiter vorangebracht werden, damit – unter Anwendung einer klaren Rollen- und Aufgabenteilung – eine besser steuerbare, leistungsfähige und kostengünstige IT-Unterstützung in der Landesverwaltung s­ichergestellt wird.“

Dieses Anforderungsprofil hat auch politische Folgen. So nimmt das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern bei eGovernment inzwischen eine klare Richtlinienkompetenz für sich in Anspruch.

Und nun hat sich die Forderung, die Richtlinien vorzugeben, auch in einer politischen Personalie niedergeschlagen. Gleichzeitig mit der Verabschiedung des eGovernment-Masterplans hat das Landeskabinett beschlossen, die Funktion eines IT-Landesbeauftragten zu schaffen.

In diese neue Funktion hat das Kabinett Staatssekretär Thomas Lenz berufen. Seine Aufgabe: „Der IT-Beauftragte des Landes koordiniert auf den Gebieten eGovernment und IT-Einsatz die strategische Zusammenarbeit der Ressorts, die Arbeit mit den Kommunen und den kommunalen Verbänden des Landes sowie der Wirtschaft und Wissenschaft. Im Besonderen nimmt er die Vertretung der Landesregierung im IT-Planungsrat gegenüber dem Bund wahr.“

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