eGovernment in Mecklenburg-Vorpommern

Masterplan: Kreisreform spart jährlich 90 Millionen Euro

| Redakteur: Manfred Klein

Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern übernimmt die Richtlinienkompetenz für eGovernment
Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern übernimmt die Richtlinienkompetenz für eGovernment (Foto: Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern)

Mecklenburg-Vorpommern geht bei eGovernment ungewöhnliche Wege. Ein neuer Masterplan und die Funktion eines IT-Beauftragten im Rang eines Staats­sekretärs sollen die notwendige kommunale Zusammenarbeit weiter fördern und die gefährdet­e Versorgung der Bevölkerung mit behördlichen Dienstleistungen sichern.

Mecklenburg-Vorpommern hat ein Problem: Es weist die geringste Einwohnerdichte aller deutschen Flächenländer auf. Etwa 71 Menschen sind es derzeit pro Quadratkilometer – bei einer Gesamteinwohnerzahl von rund 1,6 Millionen. Nur im Saarland und in Bremen leben noch weniger Menschen. Entsprechend ländlich ist das Land geprägt. Mecklenburg-Vorpommern hat mit Rostock nur eine einzige Großstadt. Hinzu kommt: Nicht nur der demografische Wandel lässt die Bevölkerung weiter schrumpfen; immer noch wandern arbeitssuchende Bewohner in den Westen ab.

Das alles hat Konsequenzen. Nicht nur für die Politik, sondern auch für die Verwaltung und für eGovernment. So sehen sich Politik und Verwaltung inzwischen mit dem Problem konfrontiert, wie sie die Versorgung der Bürger in der Fläche sicherstellen sollen. Die Politik hat bereits im September des vergangenen Jahres mit einer großen Kreisgebietsreform rea­giert und die Zahl der Landkreise von zwölf auf sechs reduziert. Dabei gingen mit Ausnahme des bisherigen Landkreises Demmin alle Kreise komplett in einem neuen Großkreis auf. Zwei der bis dahin sechs kreisfreien Städte behielten ihren Status. Die anderen vier wurden zu Kreisstädten.

Die dadurch entstandenen Großkreise – etwa der Landkreis Ludwigslust-Parchim – gehen zudem in der Versorgung der Bürger mit Verwaltungsdienstleistungen neue Wege. Interkommunale Kooperation heißt hier das Zauberwort, mit dem die Aufgabenwahrnehmung und Präsenz in der Fläche gesichert werden und die knappen Ressourcen und Finanzmittel geschont werden sollen.

Dabei gehen die beteiligten Verwaltungen unkonventionelle Wege. So nehmen die Städte Boizenburg, Dörmitz und Lübtheen sowie die Ämter Wittenburg, Zarrentin und Stralendorf ihre administrativen Aufgaben gemeinsam in über den Landkreis verteilten Bürgerbüros wahr. Mit durchaus kreativen Ansätzen.

So darf bei der Fahrzeugzulassung der abschließende Stempel nur von der „eigentlich“ zuständigen Stelle erteilt werden. Die Bürgerbüros nehmen aber auch Aufgaben anderer Verwaltungen wahr, also wird der Mitarbeiter der Gemeinde A für den Augenblick der Siegelung eben zum Mitarbeiter der Gemeinde B.

Das Land wiederum hat ebenfalls bereits im vergangenen Jahr und weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit mit dem eGovernment-Masterplan 2011 eine Fortführung seiner eGovernment-Strategie aus dem Jahr 2004 vorgelegt. Und auch hier spielt die Zusammenarbeit mit der Kommunalverwaltung eine wichtige Rolle.

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