Momentaufnahme zur OZG-Umsetzung

Magische 1.000 Tage

| Autor / Redakteur: Franz-Reinhard Habbel / Manfred Klein

Jon Abele, Partner und Geschäftsführer BearingPoint GmbH

Jon Abele, Partner und Geschäftsführer BearingPoint GmbH
Jon Abele, Partner und Geschäftsführer BearingPoint GmbH (© BearingPoint)

Die flächendeckende Digitalisierung aller OZG-Leistungen bis 2022 wird gelingen, wenn verschiedene Länder und Kommunen Online-Lösungen gemeinsam entwickeln und betreiben.

Um den organisatorischen Zusammenschluss mehrerer Länder für gemeinsame Implementierungen zu erleichtern, sollten Bund und FITKO Kooperationsinstrumente bereitstellen beziehungsweise sich interessierte Bundesländer mit dem Bund über Kooperationen austauschen. Dazu gehört beispielsweise ein standardisierter rechtlicher Rahmen für gemeinsame, offene Implementierungen – zum Beispiel ein beschleunigtes Verwaltungsabkommen oder FITKO als organisatorisches Dach).

Zudem müssen Bund und Länder die Interoperabilität der Basisdienste sicherstellen, um die Vielzahl anzuschließender Basisdienste beim Ausrollen von Online-Lösungen zu ermöglichen und den Integrationsaufwand zu reduzieren. Darüber hinaus sollten die Plattformen aller IT-Dienstleister mandantenfähig sein, um trotz unterschiedlicher Betriebsumgebungen Online-Lösungen für mehrere Länder betreiben zu können. Keinesfalls aber sollten wir im Kampf gegen die Uhr Abstriche bezüglich der Nutzerfreundlichkeit machen.

Ilona Benz, Leiterin Stabsstelle Digitalisierung Gemeindetag Baden-Württemberg

Ilona Benz, Leiterin Stabsstelle Digitalisierung Gemeindetag Baden-Württemberg
Ilona Benz, Leiterin Stabsstelle Digitalisierung Gemeindetag Baden-Württemberg (© Gemeindetag Baden-Württemberg)

„Zur erfolgreichen Umsetzung des OZG braucht es wie für jede Mammutaufgabe Mut und Ehrgeiz aber vor allem eine positive Grundhaltung jedes einzelnen Beteiligten. Die Akteure aller Ebenen sollten sich frei machen von Schwarze-Peter-Spielen und gegenseitigen Vorwürfen, sollten Versäumnisse und Unstimmigkeiten der Vergangenheit abhaken, um auf einer Tabula rasa neu beginnen zu können. Der Schlüssel liegt darin, echte Zusammenarbeit auf der Basis einer gemeinsamen Verantwortung zu leben.

Wenn jeder glaubt, er setze das OZG zugunsten eines anderen um – der Bund für die Wirtschaft und die EU, die Kommunen und die Länder für den Bund – ist letztlich niemandem geholfen. Die Beteiligten müssen endlich verstehen, dass sie das OZG in erster Linie für sich selbst umsetzen. Für eine moderne Verwaltung auf allen Ebenen, die Wirtschaften in Deutschland einfacher und den Menschen das Leben leichter macht, was am Ende die Attraktivität des Standorts Deutschland und damit unser aller Wohlstand erhält.“

Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Geschäftsführer des innovatorsclub Niedersachsen, Mitglied im IT-Planungsrat Niedersachsen

Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Geschäftsführer des innovatorsclub Niedersachsen, Mitglied im IT-Planungsrat Niedersachsen
Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Geschäftsführer des innovatorsclub Niedersachsen, Mitglied im IT-Planungsrat Niedersachsen (© werte)

Wir schaffen das? Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verkommt bisher leider zum „Digitalisierungsankündigungsgesetz“. Bund und Länder rufen nach den Kommunen ohne die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Allein in Niedersachsen fehlen mindestens 180 Millionen Euro allein für die kommunale Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Bundesweit werden es fast Milliarden Euro sein. Der Bund und die Länder sind in der Pflicht: nach den vielen Ankündigungen muss pünktlich geliefert werden.

Die aktuelle Coronakrise zeigt uns mit voller Härte was wir noch nicht überall haben und gerade jetzt brauchen: leistungsfähige Breitbandverbindungen, funktionierende zentrale Servicekonten, eine gute Ausstattung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Homeoffice, Online-Konferenztechnik, eine gut funktionierende Bildungscloud und eLearningsysteme. Dazu Schulung, Schulung und nochmals Schulung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch die Bürger, die Schüler und die Lehrkräfte! Vieles weitere kann und muss der Markt regeln. Wir können es noch schaffen dass das OZG ein Erfolg wird, aber Bund und Länder dürfen sich nicht weiter auf den Kommunen ausruhen.

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