Thüringen

Landtag beschließt eGovernment-Gesetz

| Autor: Manfred Klein

Der Thüringer Landtag hat ein eGovernment-Gesetz für den Freistaat verabschiedet
Der Thüringer Landtag hat ein eGovernment-Gesetz für den Freistaat verabschiedet (Bild: © Landtag Thüringen)

Der Thüringer Landtag hat das erste Thüringer eGovernment-Gesetz beschlossen. „Mit dem Thüringer eGovernment-Gesetz beginnt in Thüringen nun rechtlich fixiert die digitale Wende“, sagt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert.

Hartmut Schubert erklärte weiter: „Das eGovernment-Gesetz ist der Rahmen und Leitfaden für die kommenden Jahre.“ Die Debatten im Plenum und in den Ausschüssen hätten zudem gezeigt, dass eGovernment als ein zentrales Thema im Freistaat, in den Kommunen und der Wirtschaft angekommen ist.

Dr. Hartmut Schubert, Finanzstaatssekretär und CIO in Thüringen, betont die Bedeutung der eAkte für eGovernment
Dr. Hartmut Schubert, Finanzstaatssekretär und CIO in Thüringen, betont die Bedeutung der eAkte für eGovernment (Bild: Delf Zeh)

„eGovernment ist eines der Zukunftsthemen in Thüringen. Damit verbinden sich Lösungen für eine moderne, bürger- und wirtschaftsfreundliche Verwaltung“, so der Thüringer CIO. Das Thüringer Finanzministerium koordiniert gemeinsam mit dem Thüringer Landesrechenzentrum die zentralen Projekte im Freistaat.

Das Gesetz überführt sowohl bundesgesetzliche als auch europäische Standards und Normen in Thüringer Landesrecht. Dies betrifft den Datenschutz, die Einrichtung von Servicekonten für Bürger und Unternehmen oder die elektronische Rechnungsstellung. Ein wichtiger Meilenstein ist die Einführung der elektronischen Verwaltungsarbeit: Bis zum 1. Januar 2019 sollen in Thüringen überall die Voraussetzungen dafür geschaffen worden sein.

Ab dann soll das Angebot an elektronischen Verwaltungsleistungen ständig steigen. Das Onlinezugangsgesetz des Bundes, dessen Umsetzung teilweise auch durch das Land und die Kommunen zu erfolgen hat, sieht vor, dass bis zum Ende des Jahres 2022 insgesamt rund 575 Verwaltungsleistungen elektronisch verfügbar sein sollen.

Der Thüringer CIO Hartmut Schubert betonte auch deshalb, wie wichtig ihm die Einbindung der Landeskommunen ist: „Das Thüringer eGovernment-Gesetz will insbesondere auch die Thüringer Kommunen beim eGovernment unterstützen“.

Schubert weiter: „Wichtig ist es, dass wir in Thüringen koordiniert vorgehen. eGovernment ist kein Massenstart-Rennen, bei dem jeder loslegt, bis ihm die Puste ausgeht. eGovernment ist ein Mannschaftspiel, bei dem alle voneinander profitieren. Hierfür müssen wir in Thüringen technische und organisatorische Strukturen schaffen.“

Zentrale Regelungsinhalte des Gesetzes sind:

  • 1. Einheitlicher, übersichtlicher und einfacher Zugang zu Online-Verwaltungsverfahren: Über ein zentrales eGovernment-Portal für Land und Kommunen soll jede Behörde elektronisch erreichbar sein.
  • 2. Sichere Datenverbindung: Für alle zentralen digitalen Verfahren stehen das IT-sicherheitszertifizierte Landesdatennetz und das Thüringer Landesrechenzentrum als Dienstleister zur Verfügung.
  • 3. Servicekonto – und sichere Authentifizierung: Jeder Bürger, der den neuen Personalausweis nutzt, muss sich künftig nur einmal anmelden und kann dann elektronische Verwaltungsleistungen nutzen.
  • 4. elektronische Bezahlfunktion: Verbindlich müssen Behörden ein elektronisches Bezahlsystem einführen. Das Finanzministerium gibt den Kommunen hier wie auch bei anderen Vorhaben Hilfestellung.
  • 5. Durchgängiges elektronisches Verwaltungsverfahren: Ein zentraler Punkt ist die Einführung der elektronischen Akte und Verwaltungsarbeit. Die Thüringer Landesverwaltung soll bis Ende 2022 vollständig auf die elektronische Akte umgestellt werden. Aber auch kommunale Behörden und weitere Institutionen im Freistaat sollen künftig elektronisch arbeiten können.

„Ohne elektronische Verwaltung bleibt jeder Vorschlag zu digitalem Staat und einem Online-Bürgerservice rund um die Uhr leeres Gerede“, erläuterte Finanzstaatssekretär Dr. Schubert die Bedeutung des letzten Punktes für eGovernment im Freistaat.

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Es geht nicht um schön oder nicht schön - es geht um Zukunft ! Wer sich auskennt - das...  lesen
posted am 06.05.2018 um 10:36 von Unregistriert

Nicht kochen darf sondern kochen muss - Föderalismus!  lesen
posted am 02.05.2018 um 08:52 von Unregistriert

Nicht schön. Was hat ein Chemiker mit null IT-Expertise als CIO zu tun als das nachzuplappern, was...  lesen
posted am 27.04.2018 um 16:55 von Unregistriert

Schön. Aber auch hier bleibt man die zentrale Antwort schuldig: Wie wollen Sie das alles umsetzen?...  lesen
posted am 27.04.2018 um 15:54 von Unregistriert


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