Sachsen Landesregierung einigt sich auf weitere Förderung von Breitbandausbau

Von dpa

Sachsen weitet die Förderung des Breitbandausbaus aus. Die Kommunen und die Landesregierung wollen insgesamt 436,5 Millionen Euro bereitstellen, um sogenannte graue Flecken bei der Internetverbindung zu tilgen, wie Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts sagte. „Ich habe seit über einem Jahr in der Koalition um die Durchführung des sogenannten Grauen-Flecken-Programmes gekämpft. Es freut mich, dass wir uns jetzt einigen konnten.“

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Der digitalpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Daniel Gerber, sagte, die Staatsregierung habe die finanzielle Grundlage für den Ausbau der grundlegenden Infrastruktur gelegt
Der digitalpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Daniel Gerber, sagte, die Staatsregierung habe die finanzielle Grundlage für den Ausbau der grundlegenden Infrastruktur gelegt
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Graue Flecken sind laut Ministerium alle Anschlüsse, denen im Download weniger als 100 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen. Bei einem Programm zur Förderung von Weißen Flecken liegt die Schwelle bei langsameren 30 Mbit/s.

In Projekten des Weiße-Flecken-Programms sind nach Angaben des Ministeriums gut 730 Millionen Euro an Landesmitteln gebunden. Hinzu kommen den Angaben zufolge 1,32 Milliarden Euro an Bundesmitteln. Etwa 330.000 Haushalte, öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser sowie Unternehmen würden so mit schnellem Internet versorgt, hieß es.

Der digitalpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Daniel Gerber, sagte, die Staatsregierung habe die finanzielle Grundlage für den Ausbau der grundlegenden Infrastruktur gelegt. „Nun gilt es, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die Verlegung der Glasfaserleitungen so schnell wie möglich zu gewährleisten.“ Aus seiner Sicht sei es deshalb wichtig, in Zukunft auf moderne Verlegeverfahren zu setzen, da diese weniger lärmintensiv seien und Zeit sowie Kosten sparten.

Der Sächsische Landkreistag monierte, dass man bereits seit langem auf ein Signal der Regierung warte. „Die Staatsregierung hat uns lange im Unklaren darüber gelassen, wie die Bundesfördergelder nach Sachsen fließen. Einige Landkreise stehen schon seit Monaten in den Startlöchern und wollen weitere Ausbauprojekte anschieben“, sagte André Jacob, Geschäftsführer des Sächsischen Landkreistages.

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