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Niedersachsen Update: Landesregierung beschließt Stabsstelle für Informationstechnik im Innenministerium

| Autor: Manfred Klein

Die Landesregierung von Niedersachsen hat die Einrichtung einer Stabsstelle „CIO und IT-Bevollmächtigte beziehungsweise IT-Bevollmächtigter der Landesregierung“ im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport beschlossen. Mit der damit verbundenen Neuorganisation, soll Herausforderungen der Digitalisierung Rechnung getragen werden.

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Niedersachsen reorganisiert die Zuständigkeiten und Aufgaben für eGovernment
Niedersachsen reorganisiert die Zuständigkeiten und Aufgaben für eGovernment
(© stock.adobe.com – Oliver Boehmer)

Laut der niedersächsischen Landesregierung wird die Stabsstelle aus den bisherigen IT-Referaten 41 (Verwaltungsmodernisierung, IT-Strategie, eGoverment), 42 (Informationssicherheit, Cybersicherheit) und 43 (IT-Infrastruktur) bestehen und künftig von einer beziehungsweise einem hauptamtlichen IT-Bevollmächtigten der Landesregierung geleitet.

Mit der Neuorganisation und Aufwertung will die Landesregierung der anstehenden Digitalisierung der Verwaltung und der zunehmenden Bedeutung der IT-Sicherheit des Landes Rechnung tragen. Zudem seien die Aufgaben der beziehungsweise des IT-Bevollmächtigten der Landesregierung durch das Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) vom November des vergangenen Jahres und das Onlinezugangsgesetz (OZG) aus dem Jahr 2017 in einem enormen Umfang angewachsen.

Die zunehmende Bedrohung aus dem Cyberraum verlange darüber hinaus ein entschiedenes und konsequentes Handeln, um die Informationssicherheit und damit die ununterbrochene Funktions- und Handlungsfähigkeit der Landesverwaltung gewährleisten zu können, heißt es aus Hannover.

Aufgebaut werden soll deshalb ein zentrales Cyberabwehrzentrum, das verschiedene Funktionen der Beratung und Steuerung übernimmt, die bisher auf unterschiedliche Stellen verteilt sind. Es wird ein IT-Notfallmanagement installiert, das von der beziehungsweise dem IT-Bevollmächtigten der Landesregierung koordiniert wird. So sollen Angriffe aus dem Netz künftig noch effektiver bekämpft und etwaige Schäden noch schneller beseitigt werden können.

Noch ist nicht geklärt, wer die neue Funktion übernehmen wird, wie eGovernment Computing auf Nachfrage im niedersächsischen Innenministerium erfuhr. Das Bewerbungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die bzw. der künftige IT-Bevollmächtigte der Landesregierung wird aber die Funktion des Chief Information Officer (CIO) haben. Sofern der Dienstposten mit einer Beamtin oder einem Beamten besetzt wird, wird diese Leitende Ministerialrätin bzw. dieser Leitender Ministerialrat sein.

Die künftige Leitung der Stabsstelle wird alle Aufgaben des derzeitigen CIO wahrnehmen und dabei dem Staatssekretär im Innenministerium unterstellt sein. Auf die Frage, es im Zuge der Stabsstellengründung zu einer Umorganisation und einer geänderten Aufgabenverteilung in den Bereichen eGovernment, Digitalisierung und IT-Sicherheit kommen würde, erklärte das Innenministerium: „Die IT-Referate werden mit ihren bisherigen Aufgaben in die Stabsstelle überführt. Eine spätere Veränderung der Aufgabenverteilung ist grundsätzlich möglich, sofern dies für eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung erforderlich ist.“

Bis zur Besetzung der Stelle wird Niedersachsen weiterhin durch Staatssekretär Manke im IT-Planungsrat vertreten, danach übernimmt dieses die/der CIO.

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