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Rheinland-Pfalz plant IT-Service-Infrastruktur Konjunkturprogramm hilft eGovernment

| Redakteur: Manfred Klein

Mit insgesamt 625 Millionen Euro wird das Land Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 bis 2011 der Finanzmarktkrise begegnen. Das Investitionsprogramm der Bundesregierung wird 469 Millionen Euro aus Bundesmittel nach Rheinland-Pfalz bringen. 156 Millionen Euro kommen vom Land und den Kommunen dazu. Zugute kommen soll das Geld auch eGovernment.

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( Archiv: Vogel Business Media )

Dabei finanziert das Land die Anteile der Kommunen über einen Fonds zinsfrei vor. Erst ab dem Jahr 2012 müssen die Kommunen mit der Tilgung beginnen. Ministerpräsident Kurt Beck betonte bei der Vorstellung des Programms, Rheinland-Pfalz sei das erste der Flächenländer, das Investitionsprojekte bereits konkret umsetze. Die Entscheidungen für die einzelnen Projekte seien dabei äußerst fair und regional ausgewogen erfolgt.

Das Konjunkturprogramm II umfasst ein weites Spektrum von Projekten: Im Bereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur sind es die Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen, der Schulbau, der Hochschulbau, die allgemeine Einrichtung, die IT- und Großgeräteausstattung an Hochschulen, die Studierendenwerke, die Forschungsinstitute, die Weiterbildung, die außerschulische Jugendarbeit und das Programm „Medienkompetenz macht Schule“.

Mittelbereitstellung

Im Bereich des Innenministeriums sind es die städtebauliche Erneuerung, die Dorferneuerung, die Sportstättenförderung, der Investitionsstock, die Feuerwehr und der Katastrophenschutz sowie die kommunale IT-Service-Infrastruktur. Im Bereich des Ministeriums der Justiz profitiert die Kommunikationstechnik von dem Bundesprogramm.

Darin enthalten sind auch Mittel für den Aufbau einer „Bürger- und Unternehmensservice-Infrastruktur“ im Zusammenhang mit der Einführung von D115. Diese soll in den rheinland-pfälzischen D 115-Pilotregionen aufgebaut werden.

Innenminister Karl Peter Bruch hat die betroffenen Regionen jetzt angeschrieben und über die Bereitstellung von entsprechenden Mitteln im Rahmen des Konjunkturpakets II informiert.

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