Niedersachsen-CIO Sandra von Klaeden zur künftigen Ausrichtung von eGovernment

„Kommunen gezielt bei eGovernment unterstützen“

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Die durch den demografischen Wandel und die Haushaltskonsolidierung verursachten Probleme lassen sich ohne Mithilfe der Kommunen – und ohne massiven IT-Einsatz – nicht lösen. Wie sollen die Kommunen in die notwendigen Maßnahmen eingebunden werden?

von Klaeden: Die niedersächsischen Kommunen haben bereits in den vergangen Jahren große Anstrengungen unternommen, um Online-Dienste für Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen und die Arbeitsabläufe in den Kommunalverwaltungen mit Informationstechnologie zu optimieren.

Das Land unterstützt sie dabei in vielen Bereichen, indem es etwa zentrale Basiskomponenten bereitstellt, die die Kommunen im Rahmen ihrer individuellen Angebote kostengünstig oder sogar kostenfrei nutzen können. Die Nutzer profitieren gleichzeitig davon, dass die Funk­tionalität grenzübergreifend einheitlich ausgeprägt ist. Das bereits erwähnte NAVO ist eine solche Infrastrukturleistung des Landes.

Grundlage für die Zusammen­arbeit zwischen dem Land Niedersachsen und den Kommunen bildet eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die bereits 2007 zur gemeinsamen Einführung von eGovernment abgeschlossen worden ist. Bei der Konzipierung der Angebote war essenziell, dass möglichst viele Behörden – ob nun Landesbehörden oder kommunale Verwaltungen – die Infrastruktur nutzen und nach ihren Bedürfnissen und Zielgruppen eigene Dienstleistungsangebote zusammenstellen können. Viele der dort aufgeführten Projekte sind inzwischen umgesetzt oder auf dem Weg. Diese Strategie werden wir auch in Zukunft weiter verfolgen und konkretisieren.

Wie arbeiten Sie in diesem Zusamme­nhang mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammen?

von Klaeden: In Niedersachsen ist ein IT-Planungsrat eingesetzt, der auf Landesebene das Pendant zum Nationalen IT-Planungsrat bildet. Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen sind in diesem Gremium neben den einzelnen Ressorts und anderen Landesbehörden vertreten. Auf diesem Wege ist eine Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an den Entwicklungen im IT-Umfeld sichergestellt.

Eine frühzeitige und umfassende Einbindung der kommunalen Spitzenverbände ist mir sehr wichtig. Daher werde ich mit den kommunalen Spitzenverbänden in einen noch intensiveren Austausch über die Bedarfe und möglichen Entwicklungen zur Bewältigung der anstehenden Themen eintreten. Dabei soll herausgearbeitet werden, wie Land und Kommunen im IT-Bereich für beide Seiten noch gewinnbringender als bisher zusammenarbeiten können.

Ich bin überzeugt, dass die Einbindung der Kommunen auch im Bereich der Abwehr von Cyber-Angriffen von besonderer Bedeutung ist. In den Kommunen finden sie mit den Unternehmen der Daseinsvorsorge eine Reihe von Infrastrukturen, deren großflächiger Ausfall für unsere Bürgerinnen und Bürger von einschneidender Bedeutung sein kann. Ich will die Kommunen hier ganz gezielt unterstützen und dafür sorgen, dass nicht jede Kommune das Rad neu erfinden muss.

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