Digitalisierungsindex 2019

Kommunen gehen selten ans Eingemachte

| Autor: Manfred Klein

Mangelware: medienbruchfreie Angebote

Besonders bei der Steigerung des Angebots an Onlinediensten seien die Zugewinne mehr als dürftig. Es bleibe daher weiterhin eine Herausforderung, die Kommunen zu ertüchtigen, bis 2022 möglichst viele Verwaltungsleistungen digital anzubieten.

Die Autoren fordern deshalb unter anderem: „Die Kommunen sollten zudem noch stärker darin unterstützt werden, zentral vorhandene Angebote – beispielsweise über die Einheitlichen Elektronischen Ansprechpartner der Länder – zu verlinken.“

Ein besonders hoher Zuwachs im Vergleich zu 2016 ist hingegen beim Online-Anliegenmanagement – auch als Mängelmelder bekannt – zu verzeichnen. Dieses bietet Bürgern und Bürgerinnen die Möglichkeit, Ärgernisse im öffentlichen Raum wie Straßenschäden, illegale Müllablagen oder defekte Straßenlaternen online direkt an die Verwaltung zu melden. Häufig können die genaue Position des Ärgernisses auf einer Karte des Stadtgebietes markiert und der Bearbeitungsstand – zum Beispiel „in Bearbeitung“, „erledigt“ – nachverfolgt werden. Hierdurch wird ein direkter Weg zur Verwaltung eröffnet, der es ermöglicht, bedarfsgerecht aktiv zu werden und das Verwaltungshandeln gegenüber den Bürger:innen transparent zu machen.

In einigen Kommunen sei das Anliegenmanagement auch als App verfügbar oder mit einem Vorschlagsmanagement – zum Beispiel. Wünsche für das Aufstellen einer Parkbank – verbunden. Laut Untersuchung bieten inzwischen mehr als zwei Drittel der untersuchten Kommunen ein Online-Anliegenmanagement an, vor zwei Jahren war es knapp jede zweite Kommune.

Während ein Online-Anliegenmanagement einen neueren Ansatz darstellt, Bürger und Bürgerinnen direkter in das Verwaltungshandeln miteinzubeziehen, lässt sich, laut Studie, bei den klassischen Online-Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten wie Bürgerhaushalten oder Onlinebefragungen eine Stagnation beobachten. Nur rund jede vierte Kommune bietet aktuell ein solches Angebot an. Das ähnelt dem Wert von vor zwei Jahren.

Mit der Abschaffung der sogenannten Störerhaftung Mitte 2017 habe das Angebot an öffentlichen WLAN-Hotspots zudem neue Impulse erhalten. War es 2016 noch rund ein Viertel, ist es inzwischen mehr als ein Drittel der Kommunen, das öffentliches WLAN im Stadtgebiet zur Verfügung stellt.

In den Bundesländern stellt sich die Situation vergleichbar dar. So heißt es im Index: „In der Hälfte der Bundesländer war die digitale Behördenkommunikation von 2015 zu 2017 leicht rückläufig. Angesichts der Anstrengungen, die Politik und Verwaltung für die Digitalisierung der Verwaltung im Rahmen des Regierungsprogramms Digitale Verwaltung 2020 im Allgemeinen und mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) im Besonderen unternehmen, ist die rückläufige Entwicklung alarmierend.“

Obwohl die meisten Bundesländer in den letzten zwei Jahren weitere Fortschritte bei der Digitalisierung gemacht hätten, gebe es auch immer wieder Gegenbewegungen oder Stagnation. Neben der Nutzung sozialer Medien, die einiges an Popularität eingebüßt hätten, und dem Auf und Ab in der IT-Startup-Szene, zeige sich diese Gegenbewegungen besonders deutlich bei der Nutzung von eGovernment-Angeboten.

Die Autoren fordern in diesem Zusammenhang: „Um diesen Trend umzukehren und die Zufriedenheit mit eGovernment-Angeboten zu erhöhen, sollten ihre Benutzbarkeit gerade auch auf mobilen Endgeräten noch konsequenter optimiert sowie die Verlinkung und insbesondere der Nutzen durch Medienbruchfreiheit der Angebote sichergestellt werden.“

Zu den Mitteln, die hierfür geeignet scheinen, zählen die Autoren neben der Möglichkeit der elektronischen Bezahlung in Form von ePayment und mobile Payment auch eine sichere und gegebenenfalls mobile Authentifizierung.

Erfreulich sei, dass bei der digitalen Infrastruktur vor allem diejenigen Bundesländer zugelegt hätten, deren Infrastrukturausbau ­bisher deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt gelegen habe. Dies könnte ein Anzeichen dafür sein, dass die diesbezüglichen Maßnahmen und Förderprogramme Wirkung zeigen. Dazu die Studie: „Dadurch schließt sich die Schere zwischen Spitzenreitern und Nachzüglern bei der Breitbandversorgung mit 50 Mbit /s etwas und beträgt mit 45,6 Prozentpunkten rund sieben Prozent­punkte weniger als noch beim Deutschland-Index 2017. Trotzdem haben selbst die gut versorgten Stadtstaaten eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s noch nicht erreicht.“

Beim derzeitigen Tempo bräuchte Deutschland aber noch weitere sechs Jahre, bis das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus erreicht wäre. Damit würde das Ausbauziel für 2018, so die Autoren, klar verfehlt. Es bleibt also auf allen Gebieten noch viel zu tun.

Inhalt des Artikels:

Kommentar zu diesem Artikel abgeben
Das Onlinezugangsgesetz ist von Menschen eingebracht und mit dem sportlichen Endtermin versehen...  lesen
posted am 13.11.2019 um 17:30 von Unregistriert


Mitdiskutieren
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Kontaktieren Sie uns über: support.vogel.de/ (ID: 46182110 / Projekte & Initiativen)