Digitalisierungsindex 2019

Kommunen gehen selten ans Eingemachte

| Autor: Manfred Klein

Die Digitalisierung macht Fortschritte in Deutschland, doch auch der Digitalisierungsindex von Fraunhofer ziegt nach wie vor große Lücken
Die Digitalisierung macht Fortschritte in Deutschland, doch auch der Digitalisierungsindex von Fraunhofer ziegt nach wie vor große Lücken (© vegefox.com - stock.adobe.com)

Studien zur Digitalisierung liegen derzeit im Trend. Neben dem eGovernment Monitor der Initiative D21 und dem Monitor Digitale Verwaltung, die wir auf den vorangegangenen Seiten vorgestellt haben, hat das Kompetenzzentrum Öffentliche IT, kurz ÖFIT, seinen Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 veröffentlicht. Der Index untersucht auch die Lage in den Kommunen und Ländern.

Zur aktuellen eGovernment-Situation in Deutschland erklären die Autoren im Digitalisierungsindex: „Seit dem Erscheinen des Deutschland-Index der Digitalisierung 2017 hat sich in Bezug auf eGovernment auf politischer Ebene viel bewegt: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet die öffentliche Verwaltung, bis zum Jahr 2022 575 Verwaltungsleistungen online anzubieten.“

Doch so positiv sich der Einstieg anlässt, so wird schon wenige Absätze später klar, dass die OZG-Umsetzung noch längst nicht in trockenen Tüchern ist. So schreiben die Autoren: „Betrachtet man das Angebot an bereits vorhandenen Online-Verwaltungsleistungen, wird deutlich, dass zwischen den Anforderungen des OZG und dem derzeitigen Status quo noch erhebliche Diskrepanzen bestehen. Im Schnitt werden 0,9 der fünf untersuchten Verwaltungsleistungen vollständig digital angeboten, also rund 19 Prozent. Das sind lediglich drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Erhebung. Sollen die Ziele des OZG erreicht werden, sind hier wesentliche Anstrengungen geboten.“

Ist die OZG-Umsetzung in Gefahr?

Deutlich wird das auch an den geringen Zuwachsraten der Onlineverfahren. So wurde die Gewerbeanmeldung im Jahr 2016 zu 30 Prozent online abgewickelt. 2018 war die Rate dann auf etwas mehr als 37 Prozent gestiegen. Ähnlich niedrig fielen die Vergleichszahlen auch bei anderen Dienstleistungen aus.

Im Digitalisierungsindex heißt es dazu: „Wie schon 2016 ist die Gewerbeanmeldung die Verwaltungsleistung, die am häufigsten elektronisch angeboten wird. Inzwischen ist dies in mehr als jeder dritten Kommune der Fall. Auch der Anstieg ist hier mit rund acht Prozentpunkten am höchsten. Da die elektronische Gewerbeanmeldung häufig über den Einheitlichen Elektronischen Ansprechpartner (EEA) des jeweiligen Landes erfolgen kann, ist die Einbindung dieses Verfahrens in das kommunale Angebot relativ unproblematisch.“

Und weiter: „Bemerkenswert ist die Steigerung bei der elektronischen Beantragung einer Baugenehmigung.“ Obwohl dieses Verfahren komplexer sei als andere und mehrere unterschiedliche verwaltungsinterne wie -externe Beteiligte betreffe, böten immer mehr Kommunen den Bauherren und Bauherrinnen sowie Architekten und Architektinnen an, die Unterlagen für den Antrag und die damit zusammenhängenden Stellungnahmen online einzureichen. Aber: „Mit knapp zehn Prozent der Kommunen ist dies aber immer noch eine deutliche Minderheit.“

Nahezu keine Veränderung habe es bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung sowie beim Wohngeldantrag gegeben. Zumindest im Fall der Kfz-Zulassung könne sich dies jedoch kurzfristig ändern: Im Rahmen des Projekts i-Kfz digitalisiere das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Fahrzeugzulassungswesen. Neue Regelungen sollen noch dieses Jahr in Kraft treten und damit alle Standardverfahren der Zulassung vollständig digital ermöglichen. Bislang hätten die Erstzulassung lediglich online vorbereitet und wesentliche Daten bereits vorab übermittelt werden können.

So kommen die Autoren denn auch zu dem ernüchternden Fazit „Die Kommunalverwaltungen konnten in den letzten zwei Jahren insbesondere mit der starken Ausbreitung von HTTPS-Unterstützung, der Nutzung von Basiskomponenten, einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen und der Einführung von Anliegenmanagement punkten. So lobenswert diese Anstrengungen auch sind – am eigentlichen Problem der Bereitstellung medienbruchfreier Online-Verwaltungsleistungen gehen sie vorbei“.

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posted am 13.11.2019 um 17:30 von Unregistriert


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