Hessen Kommunen bieten Bürgern 139 digitale Verwaltungsleistungen

Quelle: dpa

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Hessische Bürger können bis dato auf 139 digitale Verwaltungsleistungen zurückgreifen, dennoch gilt es auch, die noch fehlenden Leistungen zu digitalisieren. Um diesen Prozess zu beschleunigen und Kommunen dabei zu unterstützen, werden nun 15 Modellkommunen finanziell durch das Land gefördert.

Nicht einmal die Hälfte der 314 Verwaltungsleistungen wurde in Hessen bisher digitalisiert, deswegen möchte das Land nun mehr Unterstützung leisten
Nicht einmal die Hälfte der 314 Verwaltungsleistungen wurde in Hessen bisher digitalisiert, deswegen möchte das Land nun mehr Unterstützung leisten
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Die hessischen Kommunen bieten ihren Bürgern bisher 139 Verwaltungsleistungen online an. Das sind weniger als die Hälfte der bis Ende dieses Jahres im Zusammenhang mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) vorgegebenen 314 Verwaltungsleistungen, die digital anzubieten sind, wie aus einer Antwort von Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion im hessischen Landtag hervorgeht. Die restlichen Leistungen würden derzeit erstellt oder über das „Einer für Alle“-Verfahren des IT-Planungsrates in diesem Jahr aus Themenfeldern anderer Bundesländer zugeliefert.

Auch in Hessen liege der Großteil der für die Bürgerinnen und Bürger besonders relevanten Verwaltungsleistungen bei den Kommunen, sodass die Umsetzung des OZG nach hessischer Auffassung nur gelingen könne, wenn alle Ebenen der Verwaltungen zusammenarbeiten, erklärte die Ministerin. Dafür sei auch eine gemeinsame Koordinierungsstelle mit Vertreterinnen und Vertretern von Digital- und Innenministerium sowie der kommunalen Spitzenverbände gegründet worden. Die Koordinierungsstelle solle die Umsetzungen der Leistungen auf kommunaler Ebene steuern sowie 15 Modellkommunen betreuen, die digitale Blaupausen inklusive Schnittstellen erstellen. Damit wolle man die Umsetzung des OZG in Landkreisen, Städten und Gemeinden beschleunigen, hieß es.

Finanzielle Förderung erhält beispielsweise ein Projekt von Darmstadt mit weiteren Kommunen zur Standardisierung von Software-Anwendungen. In Neu-Isenburg wird ein Projekt für Online-Services für Eltern zu Fragen der Kinderbetreuung erleichtert und im Landkreis Gießen ein einheitliches Adress-Verwaltungssystem. Insgesamt steht für die Förderung der Modellkommunen ein Budget von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, 22 Kommunen hatten sich dafür beworben. Die Ergebnisse der Modellkommunen sollen im Anschluss von anderen Kommunen genutzt werden können.

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