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Wettbewerb erwünscht Kommunale Leistungsvergleiche und eGovernment

| Redakteur: Manfred Klein

Die Neufassung des Paragrafen 91d des Grundgesetzes eröffnet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Möglichkeit, umfassende Leistungsvergleiche der Öffentlichen Verwaltungen durchzuführen. Das gilt nicht nur für Bundes- und Landesverwaltungen, sondern prinzipiell auch für die Kommunen. Doch was halten diese selbst davon? Eine Umfrage von eGovernment Computing gibt erste Antworten auf diese Frage.

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Leistungsvergleiche ebnen den Weg zu leistungsfähigen Kommunen
Leistungsvergleiche ebnen den Weg zu leistungsfähigen Kommunen
( Archiv: Vogel Business Media )

So heißt es im Paragrafen 91d GG: „Bund und Länder können zur Feststellung und Förderung der Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen Vergleichsstudien durchführen und die Ergebnisse veröffentlichen.“ Das wird auch die Kommunen betreffen. Denn gerade vor dem Hintergrund von Open Government – das seinerseits die Schaffung einer möglichst effektiven und effizienten Verwaltung zum Ziel hat – werden die Kommunen auch untereinander zunehmend in einen Wettbewerb treten.

Schließlich ist Open Government zunächst nichts anderes als die durch Web-2.0-Anwendungen getriebene Forderungen nach einem transparenten Staat, einer nachvollziehbaren Verwaltung und aktiver Teilhabe der Bürger. Weiter bedeutet Open Government den Wandel von einem auf Hierarchie und Herrschaftswissen basierenden Regierungshandeln hin zu einer offenen Staatsführung, und zwar durch die Transparenz von Entscheidungen und Verwaltungsdaten (Open Data), Partizipation und Kollaboration. Das interaktive Web 2.0 als technische Plattform für Open Government und Open Data ermöglicht die geforderte Partizipation und Kollaboration und eröffnet den Bürgern einen „Rückkanal“ in die Verwaltung.

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