Spitzengespräch: Digitale Verwaltung Sachsen

KOMM24 - die kommunale IT-GmbH des Freistaats Sachsens

| Autor: Ann-Marie Struck

v.l.: Ralf Rother, Verbandsvorsitzender KISA, Andre Jacob, GF Sächs. Landkreistag, Sven Schulze, BM Chemnitz, Mischa Woitscheck, GF SSG, Ministerpräsident Kretschmer, Ulrich Hörning, BM Leipzig, Dr. Peter Lames, BM Dresden, Thomas Weber, Direktor SAKD, Thomas Popp, Amtschef/CIO, vor dem Spitzengespräch 'Digitale Verwaltung Sachsen'
v.l.: Ralf Rother, Verbandsvorsitzender KISA, Andre Jacob, GF Sächs. Landkreistag, Sven Schulze, BM Chemnitz, Mischa Woitscheck, GF SSG, Ministerpräsident Kretschmer, Ulrich Hörning, BM Leipzig, Dr. Peter Lames, BM Dresden, Thomas Weber, Direktor SAKD, Thomas Popp, Amtschef/CIO, vor dem Spitzengespräch 'Digitale Verwaltung Sachsen' (© Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.com)

Der Ministerpräsident des Freistaats Sachsen Michael Kretschmer lud Vertreter der Kommunen und Akteure aus der kommunalen IT-Landschaft zu einem Spitzengespräch ein. Das Ergebnis ist die Grundung einer kommunalen IT-GmbH.

„Ein engerer Schulterschluss zwischen Freistaat und Kommunen", so die Devise des Staats Sachsens in Bezug auf. Deshalb lud Ministerpräsident Michael Kretschmer Vertreter der Kommunen und Akteure aus der kommunalen IT-Landschaft zu einem Spitzengespräch ein. Ziel des Gesprächs war es, neue Online-Angebote für Bürger und Unternehmen zu entwickeln, mit denen Verwaltungsanliegen vollständig elektronisch abgewickelt werden können. Dazu wollen die kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig, der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) und die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) nun eine kommunale IT-Gesellschaft - die KOMM24 GmbH - gründen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer zum Digitalisierungsprojekt: „Ob man in der Stadt oder auf dem Land lebt, ob ein Gewerbetreibender sein Geschäft eröffnen oder jemand seine Hundesteuer beantragen will, überall sollen die Bürgerinnen und Bürger bequem und sicher viele Anliegen online erledigen können. Das ist ein Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in unserem Land. Für kleine und mittlere Kommunen ist das ein Kraftakt. Die engere Zusammenarbeit der starken kommunalen Akteure bringt daher neuen Wind in die IT-Landschaft – zum Wohle der Bürger Sachsens. Das ist auch ein Schritt hin zu mehr digitaler Souveränität des Staates.“

Um die Zusammenarbeit der drei kreisfreien Städte zu bündeln und mehr Online-Angebote zu etablieren, soll die KOMM24 GmbH gegründet werden. Mit der Gründung der Gesellschaft ist nicht nur die Rechtssicherheit aller Beteiligten gewährleistet, vielmehr unterstreicht es ihr langfristige Motivation bei der Umsetzung.

Blick ins Spitzengespräch 'Digitale Verwaltung Sachsen', bei dem die nächsten Schritte zur Gründung der kommunalen IT GmbH vereinbart wurden
Blick ins Spitzengespräch 'Digitale Verwaltung Sachsen', bei dem die nächsten Schritte zur Gründung der kommunalen IT GmbH vereinbart wurden (© Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.com)

Bürgermeister und KISA-Verbandsvorsitzender Ralf Rother zur Unternehmensgründung: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und der eGovernment-Gesetze des Bundes sowie des Freistaates Sachsen sind besonders für die kleinen und mittelgroßen Kommunen im Freistaat eine Herausforderung. Insbesondere vor diesem Hintergrund wie auch mit Blick auf die immer knapper werdenden Personalressourcen in den Verwaltungen und die steigenden Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an die Leistungsfähigkeit ihrer Stadt-/Gemeindeverwaltung, müssen die Verwaltungen die Chancen der Digitalisierung nutzen.“

Laut Roth bedarf es standardisierte Lösungen, die auf die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen abgestimmt sind. Mit Hilfe der KOMM24 GmbH sollen solche Lösungen erarbeiten und allen Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Der Plan für die ersten 18 Monate der neue GmbH die ist, laut Roths Aussage zufolge, die Umsetzung von circa 60 digitalen Bürgerservices auf der Service-Plattform des Freistaates „Amt24“. Dazu gehöre die Einrichtung digitaler Anträge aus dem Melde- und Personenstandswesen, Gewerbeangelegenheiten, Führerscheinwesen, Parkausweise, Mängelmelder, Sondernutzungen sowie Anzeigen.

Roths Credo: „Ziel ist: Das digitale Rathaus kommt zum Bürger, nicht der Bürger geht zum Rathaus!“

Nach Zustimmung der kommunalen Gremien und Stadträte soll die KOMM24 GmbH zum 01. Juli 2019 gegründet werden.

Staatsregierung treibt OZG-Umsetzung

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