BITKOM warnt vor Elena-Stopp Keine Hü-Hott-Politik bei eGovernment

Redakteur: Manfred Klein

Der Hightech-Verband BITKOM warnt vor einem voreiligen Ende des elektronischen Einkommensnachweises Elena. „Elena senkt den bürokratischen Aufwand sowohl für die staatlichen Stellen als auch für die beteiligten Unternehmen. Deshalb können wir nicht nachvollziehen, dass primär Kostenargumente gegen Elena vorgebracht werden“, so der Branchenverband.

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Das Bundeswirtschaftsministerium plant derzeit, das Verfahren zur Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit auszusetzen , da die finanzielle Belastung der Öffentlichen Haushalte zu hoch sei. „Primär auf die Kosten für die Ausgabe der Chipkarten und die elektronische Signatur zu schauen, greift zu kurz“, so der Präsident des Bitkom, Prof. August-Wilhelm Scheer, schätze das Bundeswirtschaftsministerium selbst das Einsparpotenzial allein für die Unternehmen auf immerhin rund 85 Millionen Euro jährlich.

Zudem würden im Vergleich zum Gegenüber den bisher üblichen papiergebundenen Verfahren zudem Datenschutz und Datensicherheit verbessert. So seien zahlreiche Anträge auf Arbeitslosengeld I fehlerhaft, was durch die elektronische Datenübermittlung schnell erkannt und effizient behoben werden könne.

„Bei Modernisierungsprojekten wie Elena brauchen wir eine nachhaltige Politik, die sich nicht durch kurzfristige Bedenken irritieren lässt. Wenn Verbesserungen notwendig sind, muss man im laufenden Projekt schnell verbessern, nicht stoppen“, so Scheer. „Wir müssen bei eGovernment nach vorne kommen. Eine Hü-Hott-Politik bringt uns nicht weiter.“ Der Bitkom sehe die Gefahr, dass sich Elena in eine Reihe öffentlicher Modernisierungsprojekte einfügt, die ohne den notwendigen politischen Nachdruck und langen Atem betrieben werden. Auch die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wurde immer wieder verzögert.

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